Ausschuss empfiehlt Investitionen in Millionenhöhe – freiwillige Leistungen wurden diskutiert
Regen. Traditionell steht die Frühjahrssitzung des Kreisausschusses des Kreistages des Landkreises Regen im Zeichen des Haushaltes des laufenden Jahres. So hatten die Kreisräte auch in der jüngsten Sitzung die Weichen für wichtige Ausgaben gestellt. Im Mittelpunkt der Sitzung standen dabei die geplanten Investitionen in die Arberlandkliniken Zwiesel und Viechtach, die einstimmig dem Kreistag zur Annahme empfohlen wurden.
Krankenhausvorstand Christian Schmitz gab den Kreissauschussmitgliedern detaillierte Informationen zu den geplanten Maßnahmen. Vorab sprach Schmitz zwei wichtige Punkte, die die Bilanz der Kliniken „finanziell belasten“ an: Die Investitionskosten und das Betriebskostendefizit. Zunächst ging der Vorstand auf die Betriebskosten ein. Hier entwickle sich das Haus Zwiesel besser, so gut, dass man derzeit „kein Bett mehr frei hat. Viechtach schwächelt ein bisschen, aber auf hohem Niveau“, sagte Schmitz und wies beim Haus Viechtach darauf hin, dass man hier zwar einen Rückgang verzeichnen musste, aber immer noch überdurchschnittlich gute Zahlen vorweisen könne. Im Haus Zwiesel habe man in den letzten Monaten deutlich an Patienten gewonnen, was sich zukünftig auch positiv in der Bilanz bemerkbar machen wird.
Bei den geplanten Investitionen ging Schmitz zunächst auf die geplanten Maßnahmen in der Arberlandklinik Viechtach ein. Er berichtete von den geplanten Erweiterungs- und Umbaumaßnahmen der Parkplätze. Im Jahr 2016 ist der Bau des Parkplatzes Ost vorgesehen. Hierfür empfahlen die Kreisausschussmitglieder dem Kreistag 358000 Euro in den Haushalt einzustellen. Für das kommende Jahr sollen nochmals rund 160000 Euro eingeplant werden. Das Geld ist für den neu geplanten Parkplatz West vorgesehen. Schmitz erklärte zudem, dass die Sanierung des bestehenden Ostparkplatzes weitere 75000 Euro einzuplanen wären, die Maßnahme wurde aber für einen späteren Zeitpunkt zurückgestellt.
Der Vorstand berichtete auch über notwendige Brandschutzmaßnahmen. Hierfür seien Investitionen von rund 2,5 Millionen Euro zu tätigen. Die Verantwortlichen würden aber versuchen die größten Maßnahmen so zu verschieben, dass diese in die weiteren Bauabschnitte am Haus Viechtach eingeplant werden könnten. Sollte dies nicht möglich sein, sollten die Finanzmittel aus dem Kreishaushalt fließen.
Weitere rund 1,7 Millionen Euro müssten für Investitionen in die notwendige Mess-, Steuer- und Regeltechnik, die Gebäudeleittechnik und die Lüftungsanlagen eingeplant werden. Die Ausschussmitglieder empfahlen hier die Kosten im laufenden Jahr und im kommenden Jahr einzuplanen.
Zudem berichtete Schmitz, dass auch die Niederspannung-Unterverteilung in den kommenden Jahren erneuert werden muss. Er geht davon aus, dass diese Baumaßnahmen in den Jahren 2017/18 notwendig werden. Die Maßnahme soll er aber in die Finanzplanung des Landkreises aufgenommen werden, wenn man eine belastbare Kostenberechnung vorlegen könne.
Investiert werden soll auch wieder in die Arberlandklinik Zwiesel. Die Mess-, Steuer- und Regeltechnik, die Gebäudeleittechnik und die Lüftungsanlagen müssen auch hier erneuert werden. Hierfür sind bis ins Jahr 2020 rund 1,4 Millionen Euro zu einzuplanen.
Bereits im vergangenen Haushaltsjahr 2015 waren 200000 Euro für die Sanierung der Mittelspannungsanlege bereitgestellt gewesen. Die Erneuerung soll erst heuer erfolgen, so wird dem Kreistag die Übertragung der Mittel empfohlen.
Des Weiteren müssen noch in diesem Jahr die Aufzüge im Haus Zwiesel erneuert werden. Die Finanzierung soll der Kreistag beschließen. Ferner berichtete Schmitz darüber, dass man derzeit damit rechnen müsse, dass der Hubschrauberlandeplatz in Zwiesel umgebaut werden muss. Man werde den Standard erhöhen müssen und so rechne er mit Kosten von rund 420000 Euro. Diese Ausgaben könne man derzeit für die Jahre 2018 bis 2019 einplanen. Nachdem aber noch unklar ist, wann die Gesetzesänderung, die den Umbau notwendig macht, beschlossen und umgesetzt werden muss, könne ein früheres Handeln notwendig werden.
Auch auf die weiteren Maßnahmen bis zum Jahr 2020 ging der Krankenhausvorstand ein. So soll im Jahr 2019 die Westfassade saniert werden. Hier rechne man derzeit mit Kosten von rund 100000 Euro. Im Jahr 2020 soll die zentrale Patientenaufnahme erneuert werden.
Danach berichtete Landrat Michael Adam davon, dass der Landkreis Regen Mitglied im Verein ILE Nationalparkgemeinden geworden ist. Nachdem dem Landkreis hier keine Kosten entstehen, sei man auf Bitten der beteiligten Kommunen dem Verein beigetreten.
Der Betrieb der Eishalle Regen durch die Arberland Betriebs gGmbH wurde als vierter Tagesordnungspunt behandelt. Die Ausschussmitglieder empfahlen dem Kreistag den Landkreisanteil von rund 25000 Euro vertragsgemäß zu übernehmen. Vor der Begleichung des Betrages sollte aber der Kreisrechnungsprüfer die Rechtmäßigkeit der Zahlung überprüfen.
Diskussionen gab es bei zwei freiwilligen Leistungen, die unter dem Tagesordnungspunkt fünf diskutiert wurden. Sigrid Weiß (Grüne) forderte für das Graal-Symposium „Zwischenwelten“ des Glaskörperkulturvereins Frauenau eine höhere Förderung als die geplanten 1000 Euro. Hier wurde sie vom Frauenauer Bürgermeister Herbert Schreiner (SPD) und von Günther Iglhaut (ödp) unterstützt. Ferner sprach sie sich gegen die 5000-Euro-Förderung eines Wiesenengels aus. Die Bezuschussung des Gerätes, das vom Bauernverband, dem Maschinenring und der Jagdbehörde gemeinsam über eine Spendenaktion angeschafft und vom Maschinenring verwaltet werden soll, sei eine „verdeckte Wirtschaftsförderung“, meinte Weiß und auch Iglhaut sprach sich gegen die Unterstützung aus. Der Rest des Gremiums sah dies in beiden Fällen aber anders, so gab es hier ablehnende Beschlüsse.
Mit zwei Gegenstimmen wurden alle freiwilligen Leistungen dem Kreistag zur Annahme empfohlen. Demnach sollen neben dem Glaskörper-Kulturvereins auch der Dorfverein Rabenstein, die Kulturwald GmbH, der Burgfestspielverein Neunußberg, die Freilichtbühne Schweinhütt und die Stadt Viechtach jeweils 1000 Euro für ihre Kulturveranstaltungen erhalten. 1000 Euro soll auch der TSV Regen als Anschubfinanzierung für die Kindersportschule KISS erhalten. 500 Euro geht an Rock the Hill und an den Verein Europa in der Region. 250 Euro soll der Schachclub Bayerwald Regen-Zwiesel für die fünften internationalen Arber-Schachopen erhalten. 3780 Euro soll der Schullandheimverein Niederbayern-Oberpfahl für die Sanierung der Schlafräume am Schullandheim Habischried erhalten. Wie bereits erwähnt, wird der Wiesenengelkauf mit 5000 Euro-Zuschuss empfohlen. Weitere 5000 Euro sollen an den Kreistierschutzverein gehen. Mit dem Geld soll die Umzäunung am Tierheim Pometsau erneuert werden. Die größte Unterstützung erhält das Mädchenwerk Zwiesel. Hierfür soll zum Ersatzbau am Schul- und Internatsgebäude ein Gesamtzuschuss von 600000 Euro fließen.
Meldung vom 22.04.2016