Regen. In der neuen Legislaturperiode hat die Landtagsabgeordnete Johanna Werner-Muggendorfer für die SPD die Betreuung des Landkreises Regen übernommen. Nun war sie erneut einen ganzen Tag in der Region, um sich über die Probleme vor Ort zu informieren. „Gerne will ich die Anliegen der Menschen und Betriebe aus dem Landkreis Regen auch künftig im Landtag einspeisen und unterstützen“, sagte sie eingangs ihres Besuches.
Erste Station war die Firma Rohde & Schwarz in Teisnach. Zusammen mit Landrat Michael Adam informierte sich Werner-Muggendorfer beim stellvertretenden Werkleiter Paul Rauch über die Produktion im Teisnacher Produktionswerk. Beeindruckt zeigte sie sich davon, dass mittlerweile rund 1500 Menschen dort eine Arbeit finden. Rauch informierte die Abgeordnete über die schlechte Infrastruktur. „Wir brauchen eine bessere Verkehrsanbindung mit gut ausgebauten Bundesstraßen und auch der Breitbandausbau ist dringend notwendig“. Landrat Adam erklärte der Abgeordneten in diesem Zusammenhang, dass er kein Verständnis dafür habe, dass die Bayerische Staatsregierung ihre Struktur- und Wirtschaftsförderung künftig auf Nordbayern konzentrieren will, der Bayerische Wald in den aktuellen Überlegungen jedoch keine Rolle mehr spiele. Nach einer kurzen Betriebsbesichtigung reiste die Abgeordnete weiter nach Regen.
Im Niederbayerischen Landwirtschaftsmuseum wurde sie vom zweiten Bürgermeister Josef Weiß empfangen. Zusammen mit dem dritten Bürgermeister Andreas Kroner, dem Kulturbeauftragten Roland Pongratz und Mitarbeitern der Stadtverwaltung informierte sie sich über das Landwirtschaftsmuseum. Die angesprochenen finanziellen Probleme und die Sorge um die Zukunft des Museums beeindruckten die Abgeordnete. „Ich werde mich im Landtag nochmals für den Erhalt des Museums einsetzen“, versprach sie. Sie werde erneut Staatsminister Helmut Brunner schreiben und anregen, dass „sein Ministerium“, das Landwirtschaftsministerium, das „einmalige Museum“ finanziell unterstützt. Schließlich sei in einem ähnlichen Fall kürzlich auch der Erhalt des Museums Moderner Kunst – Wörlen in Passau mit Geld des Freistaates Bayern gesichert worden.
Die geplante Ortsumfahrung von Rinchnach war das dritte Thema, das an die Abgeordnete herangetragen wurde. Rinchnachs zweiter Bürgermeister Markus Kurz zeigte Werner-Muggendorfer die geplante Trasse. Man warte seit Jahren auf die Planfeststellung, erklärte Kurz. Wobei man derzeit nicht wisse, warum diese nicht erfolgt. Das Staatliche Bauamt Passau als Planungsbehörde verweise auf die Regierung von Niederbayern als Planfeststellungsbehörde, und umgekehrt, so Kurz. Dabei habe der Rinchnacher Gemeinderat über Jahre hinweg immer wieder einstimmig das Projekt eingefordert. Die Abgeordnete versprach, dass sie bei der Obersten Baubehörde nachfragen werde, warum hier die Planfeststellung nicht von statten geht.
Den Großteil des Nachmittags verbrachte die Landtagsabgeordnete im Wald des Nationalparks. Zusammen mit Landrat Adam und Hubert Demmelbauer, dem Vorsitzenden der Bürgerbewegung zum Schutz des Bayerischen Waldes, machte sie sich vor Ort ein Bild. Dabei wurden die Hochlagen, die möglicherweise im kommenden Jahr zu Naturzonen erklärt werden sollen, ebenso wie die Randlagen des Nationalparks besichtigt. Landrat Adam zeigte der Abgeordneten unter anderem einen großen Bereich verbliebenen Hochlagenwaldes im Bereich des Großen Falkensteins. Dieser belege laut Adam, dass die Nationalparkverwaltung die Unwahrheit sage, wenn diese öffentlich behaupte, es existiere kein Hochlagenwald mehr, der laut Nationalparkverordnung zu schützen und bei Naturzonenausweisungen auszunehmen sei. Außerdem machte der Landrat deutlich, dass er keinerlei weiteren Betretungsverboten und Wegerückbauten mehr zustimmen wird. „Die Forderung nach Erhalt der begehbaren Wege kann ich vollumfänglich unterstützen“, sagte Werner-Muggendorfer im Anschluss an die Besichtigung. Der Nationalpark müsse für die Menschen offen sein und dürfe sich nicht zum Sperrgebiet entwickeln. Auch die Aufforstung auf Teilgebieten, die vor allem für die Wasserqualität mitentscheidend seien, wird sie mittragen. Unschlüssig ist sie noch, ob und wie viele Naturzonen ein Nationalpark haben soll. „Ich unterstütze aber Landrat Adam in seinen Kernforderungen. Ein Nationalpark muss auch für die Menschen in der Region da sein, deswegen sollten die wichtigsten Beschlüsse auf Basis eines klaren Landtagsvotums auch demokratisch vor Ort gefällt werden“, so Werner-Muggendorfer weiter. Grundsätzlich machte sie aber auch deutlich, dass sie zum Nationalpark Bayerischer Wald steht und es die richtige Entscheidung war, einen erweiterten Nationalpark zu schaffen, dass aber gerade ein Wald, also auch ein Nationalpark nichts Statisches ist, „denn die Veränderung liegt im wahrsten Sinne des Wortes in der Natur.“
Die Landtagsabgeordnete versprach, dass sie sich, obwohl sie aus Kelheim stammt, weiter für die Belange des Landkreises Regen einsetzen werde. Zudem wolle sie öfters in die Region kommen um sich vor Ort zu informieren. Mit Landrat Michael Adam sei sie ebenso in Kontakt, wie mit den anderen Abgeordneten aus der Region.