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Mitarbeiter des Landratamtes Regen mit Landrat Michael Adam, Foto: Landratsamt Regen/Langer

Bürgermeister informieren sich über die Möglichkeiten des eGoverments

 

Bürgermeister Hermann Brandl und Landrat Michael Adam (re.) führten durch die Sitzung. Foto: Langer/Landkreis Regen
Bürgermeister tagten in Bischofsmais – Kinderbetreuungsplätze im Blick  

Landkreis/Bischofsmais. Der Arnbrucker Bürgermeister Hermann Brandl begrüßte als Kreisvorsitzender des Bayerischen Gemeindetages Landrat Michael Adam, seine Bürgermeisterkollegen aus den Landkreiskommunen sowie Referenten und Vertreter des Landkreises zur jüngsten Kreisverbandsversammlung in Bischofsmais. „Wir halten heute ein Treffen, kombiniert mit einer Dienstversammlung der Bürgermeister ab“, sagte Brandl mit Blick auf Landrat Michael Adam, der „zahlreiche Themen aus dem Landratsamt mit im Gepäck hat.“

Nach der Begrüßung hatten zunächst Werner Kumm und Heike Mayer von der AKDB das Wort. Sie informierten über das Bürgerservice-Portal und die Möglichkeiten im Bereich des e-Goverments. Hier habe der Freistaat mit dem e-Goverment-Gesetz eine gute Arbeitsgrundlage geschaffen. „Es gibt klare Rechte für Bürger und Unternehmen“, sagte Mayer. Sie zeigte die möglichen Funktionen, von der Identifizierung bishin zum Bezahlen auf. Dabei ging sie auf die Notwendigkeiten der Verwaltung, wie etwa die Einbringung der Antragsdaten ins Fachverfahren, ein. Auf die elektronischen Möglichkeiten könne man in über 70 Fachdiensten zurückgreifen. Neben der Tatsache, dass die digitalen Möglichkeiten die Verwaltung vereinfachen können, biete das e-Goverment auch viele praktische Möglichkeiten für die Bürger. Dies beginne beispielweise schon mit der Möglichkeit, dass auf Wahlscheinen ein QR-Code angebracht werden kann. „Mit dem Code kann man im Internet direkt auf die Seite gelangen, auf der die Briefwahlunterlagen bestellt werden“, erklärte die AKDB-Mitarbeiterin. Abschließend gab sie den Anwesenden noch einen Tipp mit auf den Weg: Wer einen neuen Personalausweis beantragt, der solle unbedingt den elektronischen Identifikationschip, kurz EID-Chip, freischalten lassen, denn dieser Chip werde im Bereich des e-Goverments immer wichtiger.

Danach hatte Daniela Pinter das Wort. Die Mitarbeiterin des Jugendamtes hatte Informationen zu Kinderbetreuungsplätzen in den Gemeinden im Gepäck. Sie wies die anwesenden Bürgermeister auf das vierte Sonderinvestitionsprogramm für Schaffung von Betreuungsplätzen hin. „Einige Kommunen müssen etwas machen“, sagte Pinter. Sie ermunterte die Gemeindevertreter, den Bedarf in den Gemeinden zu überprüfen. Alle zwei bis drei Jahre sollte der bestehende Bedarfsplan aktualisiert werden. Das besondere am vierten Sonderinvestitionsprogramm sei, dass die Hürden nun niedriger bemessen sind, sprich dass Kommunen leichter an Fördergelder kommen können. So liege die Bedarfsgrenze nur noch bei 25000 Euro und nicht mehr bei 100000 Euro. Neu sei auch, dass Generalsanierungen bezuschusst werden können. Zudem wies Pinter auf die neue Fehlzeitenregelung hin.

Danach sprach der Sozialamtsleiter Horst Kuffner über das seniorenpolitische Gesamtkonzept, das der Landkreis derzeit erstellt. Er ging in seinem Vortrag zunächst auf den bekannten aktuellen Bedarf und auf die künftigen Anforderungen ein. So sei beispielsweise derzeit der Bedarf an ambulanten Pflegeplätzen gedeckt, in der Zukunft werde man aber deutlich mehr Plätze benötigen. Derzeit sei man in vielen Bereichen noch dabei den Bedarf zu ermitteln. „Die Erfassung die Bestandsaufnahme läuft“, erklärte Kuffner. Im nächsten Schritt soll eine Kommunalbefragung in den Gemeinden stattfinden, danach folgt die Bürgerbefragung. Unter der Beteiligung der örtlichen Experten soll dann das Konzept und am Ende auch gezeigt werden. Landrat Michael Adam erklärte hierzu, dass es ihm wichtig ist, dass das Konzept auch klare Aussagen beinhalte und für die Praxis Orientierung biete.

Auch Kristina Beckermann, die Bildungskoordinatorin für Neuzugewanderte, nahm an dem Treffen der Bürgermeister teil. Sie stellte sich und ihre Arbeit vor. Dabei ging sie auf die aktuellen Zahlen ein. Über die Hälfte aller Menschen mit Migrationshintergrund im Landkreis Regen kommt demnach aus einem EU-Land. „Es leben aber auch 938 Syrer im Landkreis Regen“, sagte sie. Während nur rund vier Prozent der Bürger mit Migrationshintergrund derzeit eine Schule besuchen, sind die meisten über 35 Jahre alt und männlich. „Sie werden von formalen Bildungsangeboten nicht mehr erreicht“, berichtete Beckermann. Für diese Gruppe gelte es Bildungskonzepte zu entwickeln. Überhaupt sieht sie einen Hauptaufgabenbereich in der Planung und Konzeptentwicklung. Sie könne keine Einzelberatungen durchführen. Einen weiteren Schwerpunkt sieht sie in der Netzwerkarbeit. Landrat Adam erklärte, dass die Arbeit Beckermanns vor allem im Bereich der Flüchtlinge und Migranten eine wertvolle Hilfe sein kann. Besonders positiv sei hier, dass die Stelle zu hundert Prozent gefördert ist. So dass man von der Arbeit der Bildungskoordinatorin profitieren könne ohne den eigenen Haushalt zu belasten.

Landrat Adam berichtete im nächsten Tagesordnungspunkt davon, dass im Berliner Ortsteil Karlshorst möglicherweise weitere Straßen nach Kommunen und Orten im Landkreis Regen benannt werden könnten. Im Falle, dass dies geschehe, würde der Landkreis gern wieder zusammen mit der Verwaltung im zuständigen Bezirk Lichtenberg zu einem Anwohnerfest einladen. Adam bat die Bürgermeister um Unterstützung, was diese auch zusagten.

Zu guter Letzt informierte der Kreisvorsitzende Bürgermeister Brandl noch über anstehende Termine, wie das gemeinsame Bürgermeistertreffen mit den Bürgermeistern des Nachbarlandkreises Cham und die nächsten anstehenden Versammlungen und Besprechungen und der Bischofsmaiser Bürgermeister Walter Nirschl informierte über  den geplanten Bürgermeisterausflug.