Landrat und Projektleiter informierten die Bürgermeister über aktuellen Sachstand
Regen. (lra) Nach „Irrungen und Wirrungen“, wie Landrat Michael Adam es nannte, kann das Projekt E-Wald nun wirklich Fahrt aufnehmen. Zusammen mit E-Wald-Projektleiter Klaus Mairhöfer informierte Adam am Dienstagvormittag die Bürgermeister und Gemeindevertreter im Rahmen einer Bürgermeisterdienstversammlung. Am Ende der Sitzung gab es ein klares Bekenntnis der Landkreiskommunen zum Projekt. Bis auf einen Gemeindevertreter signalisierten alle weiteren Gemeindevertreter, am Projekt teilnehmen zu wollen, in lediglich einer weiteren Gemeinde gebe es für den Rathauschef noch Gesprächsbedarf. So gesehen stehen die Ampeln für die Elektromobilität im Landkreis Regen nun auf grün.
„In den letzten Monaten hat es ordentlich gerappelt im Gebälk“, sagte Adam bereits zu Beginn der Sitzung und sprach die bisherigen Probleme an. Es habe massive Kommunikationsprobleme zwischen Bayerischer Staatsregierung und E-Wald-Projektverantwortlichen gegeben, erklärte der Landrat und betonte, dass nun „nicht die Zeit der Schuldzuweisungen“ sei, sondern, dass es nun darum gehe ein klares Signal zu setzen und das Projekt wirklich voranzubringen. Klaus Mairhöfer erklärte die Irritationen um die Projektfinanzierung damit, dass man anfangs von einem Forschungsprojekt ausgegangen sei, und, dass sich dies nun geändert habe. „Bei Forschungsprojekten trägt in der Regel der Staat die ganzen Kosten“, so der Projektleiter weiter. Nun sei E-Wald aber vom Forschungsprojekt zum Wirtschaftsförderungsprojekt mutiert, was letztendlich eigentlich auch gut für die Region sei. Der Haken dabei: Die Gemeinden, die sich am Projekt beteiligen, müssen sich nun auch finanziell beteiligen.
Mairhöfer stellte in der Sitzung die konkreten Planungen vor. Demnach sollen sich am Projekt alle sechs Projektlandkreise (Regen, Deggendorf, Freyung-Grafenau, Passau, Straubing und Cham), die jeweiligen Landkreissparkassen und interessierte Kommunen beteiligen. Die Landkreise und Sparkassen sollen jeweils 50000 Euro in die GmbH einbringen. Einzelne Gemeinden sollen sich mit 15000 Euro beteiligen. Im Gegenzug dazu erhalte jede Kommune, die mitmacht, eine Ladestation. Für diese Ladestation müsse die Gemeinde noch die Vorarbeiten (wie etwa Stromanschluss und Betonbauarbeiten) leisten. Diese Arbeiten würden aber bezuschusst, so dass eine Gemeinde mit rund 18000 Euro an Kosten rechnen müsse.
Dabei hoffen die Projektverantwortlichen darauf, dass sich 100 Kommunen dazu entschließen Anteile an der GmbH zu zeichnen. Mindestens 60 sollten es dem Ministerium nach sein, sonst würde das Projekt nicht zum Laufen kommen. „Angesichts dessen hoffen wir, dass sich möglichst viele Gemeinden aus dem Landkreis beteiligen. Wir wollen ein Zeichen setzen und zeigen, dass wir hinter dem Projekt stehen“, betonte Landrat Adam und fand auch die Zustimmung von Hermann Brandl, Vorsitzender des Gemeindetages im Landkreis Regen. Das Projekt sei für die ganze Region von immenser Bedeutung und so sollten sich alle Kommunen solidarisch zeigen, erklärte Brandl.
Durch die Beteiligung von Wirtschaftsunternehmen sollen am Ende bis zu 4,4 Millionen Euro in die GmbH fließen. So ausgestattet könnte man dann Fördergelder in mindestens der gleichen Höhe erwarten, in einigen Bereichen würde es gar bis zu 75 Prozent Förderung geben, schildert Mairhöfer die Ausgangslage. Die E-Wald GmbH werde dann in allen beteiligten Kommunen Ladestationen errichten. Desweiteren sollen rund 100 Elektroautos zur Vermietung angeschafft werden.
Auch wenn manche Kommunen die erforderlichen Sonderausgaben nicht in ihren Haushalten berücksichtigt hätten, gebe es keine haushaltsrechtlichen Probleme, informierte Adam und warb so um die Unterstützung durch die Bürgermeister. Diese wiederum müssten in ihren Gemeinderäten um Unterstützung werben, baten Adam und Mairhöfer. Ein entsprechender Beschlussvorschlag für die Gemeindegremien werde im Landratsamt ausgearbeitet und stehe den Kommunen zur Verfügung, so Landrat Adam weiter. Nachdem letztendlich jedes Gemeindeparlament selbständig entscheiden müsse, gab es auch keine Abstimmung. Ein Meinungsbild ergab aber deutlich: Die Bürgermeister des Landkreises Regen stehen weiter zu dem Projekt E-Wald und eine überdeutliche Mehrheit werde so ein Engagement in der GmbH ihren Gemeinderäten empfehlen. Die Ampeln für das Projekt E-Wald sind so –zumindest im Landkreis Regen – auf grün gestellt. Bis Samstag, 7. Juli, müssen die Gemeinden entsprechende Beschlüsse gefasst haben, die GmbH soll am Dienstag, 31. Juli, notariell beurkundet werden.