Der Umweltpreis wird neu aufgelegt – Rufbusverkehr im Fokus

 - WUT Sitzung am 09.11.2016. Foto: Landkreis Regen, LangerWeitere Verbesserungen des ÖPNVs

Regen. Eine umfangreiche Tagesordnung hatten die Mitglieder des Ausschusses für Wirtschafts-, Umwelt- und Tourismusfragen, kurz WUT-Ausschuss, in ihrer letzten Sitzung abzuarbeiten.

Als erstes Stand die Wiedervergabe des Umweltpreises des Landkreises Regen auf dem Programm. Die CSU-Fraktion hatte beantragt, dass der Preis, der zuletzt im Jahr 2008 an Dr. Paul Kestel vergeben wurde, wieder vergeben werden soll. Die Verwaltung machte hierzu einen Vorschlag mit einigen Änderungen. Dem stimmten die Räte einstimmig zu. Demnach wird der Preis künftig alle drei Jahre vergeben und das Preisgeld wird von 500 auf 1000 Euro erhöht. Der Preisträger wird von den Fraktionsvorsitzenden, dem zuständigen Abteilungsleiter, der zuständigen Sachgebietsleiterin, der Fachkraft für Naturschutz und der Fachkraft für Umweltschutz vorgeschlagen und vom WUT-Ausschuss bestimmt.

Danach hatten sich die Räte mit der Fortschreibung des Landesentwicklungsprogrammes zu befassen. Der Landkreis ist zur Stellungnahme aufgefordert und die Ausschussmitglieder votierten dafür, dass nicht nur, wie vorgeschlagen, die Gemeinde „Gotteszell“ als besonders strukturschwach angesehen werden soll, sondern, dass auch alle Kommunen, die Stabilisierungshilfe erhalten im Landesentwicklungsprogramm als strukturschwach eingestuft werden sollen.

Herbert Unnasch stellte danach den Wirtschaftsplan der Arberland Regio GmbH vor. Demnach soll der Landkreis im kommenden Jahr rund 10000 Euro weniger an die GmbH überweisen. Die Kreisräte genehmigten einstimmig den Wirtschaftsplan, der Zahlungen in der Höhe von 764500 Euro vorsieht.

Auch der Betrieb der Eishalle Regen beschäftigte den WUT-Ausschuss. Einstimmig stimmten die Räte zu, sich an der Beschaffung einer synthetischen Eisfläche zu beteiligen. Der Landkreis wird sich demnach rund 128000 Euro von insgesamt 640000 Euro zahlen.

Einstimmig genehmigten die Räte auch die Anpassung der Co-Finanzierung des Landkreises an die Bewilligungskriterien der Förderung des LAG-Managements. Durch niedrigere Personalkosten würden sich niedrigere Gesamtkosten ergeben, diese müssten in der Förderung berücksichtigt werden, erklärte Landrat Adam.

Danach informierte ÖPNV-Gruppenleiterin Jana Graßl über den Rufbus. In einigen Bereichen wird der Bus sehr gut angenommen, in anderen sei zwar ein Rufbus geplant, aber mangels Angebot fährt dort kein Bus. Während Graßl noch darauf hofft, dass man hier noch Unternehmen findet, die ein Fahrangebot machen, stellte Landrat Adam fest, dass es „im schlimmsten Fall legitim sein muss, wenn die öffentliche Hand, oder eine ihrer Töchter, eingreift.“ Er könne sich gut vorstellen, dass der Kreis Fahrzeuge kauft, Fahrer einstellt und selbst die Busfahrten anbietet.

Ein weiteres Thema war erneut der Stadtbus Viechtach. Hier beschlossen die Räte, dass der Beschluss vom 28. Juli 2016 aufgehoben wird. Damals war geplant, dass der Landkreis ein Rufbusangebot so schnürt, dass der Rufbus in Teilbereichen Viechtachs auch als Stadtbus verkehren kann. Nachdem sich aber kein Unternehmer fand, der die Linie fahren will, hat die Stadt nun geplant doch einen eigenen Bus einzusetzen. Sollte die Stadt dies tatsächlich wollen, dann müsse sie die Kostenübernahme erklären, dann würde der Landkreis die Linie ausschreiben und den Betrieb dann auch, in ähnlicher Form wie in den Städten Regen oder Zwiesel, bezuschusst.

Die Räte stimmten danach der Bezuschussung der Ski- und Stadtbusse zu. Der Ausschuss stimmte einer Ausgabensteigerung von 70000 Euro auf 75000 Euro zu. So könnte ab 2017 auch ein Stadtbus Viechtach bezuschusst werden.

Einstimmig stimmten die Räte auch zu, die Mehrkosten, von rund 22000 Euro, für die Schülerbeförderung der Bahnschüler von der Wendeplatte zum Bahnhof zur Mittagszeitlage zu übernehmen. Landrat Adam machte hier aber klar, dass die Kosten nur bis maximal zum Schuljahresende übernommen werden können. Danach müsse der Bushalt am Bahnhof möglich sein. Sollte die Stadt bis dahin keine Bushaltestelle gebaut haben, würden künftig weniger Schüler mit dem Zug nach Viechtach fahren können.

Die Kreisräte wurden ferner darüber informiert, dass die Genehmigung der Linie 6081 Arberlinie Zelezna Ruda/Bayerisch Eisenstein-Arber zum 31. Oktober 2017 ausläuft. Der Genehmigungsinhaber hat mitgeteilt, dass die Linie defizitär ist und dass man diese Linie eigenwirtschaftlich nicht mehr betreiben will. Nachdem der Landkreis auf diese Linie nicht verzichten will, hat der stellvertretende Landrat Willi Killinger in Eilhandlung alle notwendigen Schritte veranlasst, so dass die Linie ausgeschrieben werden kann.

Einstimmig genehmigten die Ausschussmitglieder auch die Genehmigung der Planung zum Ausbau der Kreisstraße REG 5 zwischen Kirchberg im Wald und Mitterbichl. Die Gesamtkosten für diesen zweiten Bauabschnitt werden rund 350000 Euro betragen.

Landrat Adam informierte das Gremium noch über zwei Eilhandlungen. Demnach wurden die Flickasphaltierungsarbeiten auf der REG 5 und der REG 9. Die Arbeiten übernimmt die Firma Streicher für rund 92000 Euro, ferner wurde der Deckenbau auf der REG 21, Nößling-Rammersdorf, für rund 228000 Euro vergeben.

Meldung vom: 16.11.2016