Der Öffentliche Personennahverkehr soll sich im kommenden Jahr deutlich verbessern
Regen. Im Mittelpunkt der letzten Sitzung des Ausschusses für Wirtschafts-, Umwelt- und Tourismusfragen am 09.12.2015 standen der Öffentliche Personennahverkehr und die finanzielle Ausstattung der ARBERLAND REGio GmbH.
Dr. Thomas Huber von der Regionalbus Ostbayern GmbH, kurz RBO, referierte über das Mobilitätskonzept. Nachdem er den Ausschussmitgliedern bereits in einer der letzten Sitzungen den Entwurf vorgestellt hatte, ging er diesmal auf die Änderungen ein. Diese hätten sich durch Anregungen aus dem Gremium und durch Gespräche mit der Bevölkerung ergeben. Die Mitglieder empfehlen – mit einer Gegenstimme – dem Kreistag die Annahme des Konzeptes.
Danach befassten sich die Räte mit der Vermarktung des Mobilitätskonzeptes. Stefan Eller vom Büro Eller Design stellte hier ein mögliches Marketingkonzept vor. Dabei ging er sowohl auf die Werbekanäle, von der klassischen Zeitungsanzeige bis hin zur Facebook-PR, als auch auf den Zeitplan ein. Die Gremiumsmitglieder stimmten bei einer Gegenstimme für den Vorschlag und beauftragten die Verwaltung das Marketingkonzept entsprechend umzusetzen. Hierzu sollen in den kommenden zwei Jahren insgesamt 250000 Euro in den Haushalt eingestellt werden.
Jana Graßl sprach anschließend den Förderzeitraum für die Bedarfsverkehre an. Der Landkreis konnte sich entscheiden, ob er über drei Jahre 70 Prozent an Förderung oder einen jährlich sinkenden Fördersatz haben will. Die Ausschussmitglieder sprachen sich für eine Förderung über fünf Jahre, beginnend mit 65 Prozent, jährlich um zehn Prozent sinkend, aus.
Einstimmig sprachen sich die Kreisräte für ein einheitliches Bayerwald Tarifsystem aus. Die ILE Bayerwald wird dazu die Regionalbus Ostbayern zur Einrichtung des Tarifsystems beauftragen.
Einstimmig fand auch die Vergabe der Zuschüsse für Ski- und Stadtbusse statt. Demnach werden die Skibusse wie folgt gefördert: Arnbruck erhält 10433 Euro, Bayerisch Eisenstein 6302 Euro und Zwiesel 13768 Euro. Die Stadtbusse in Zwiesel und Regen sowie der Bürgerbus in Kollnburg werden mit 19186 Euro, 5195 Euro und 117 Euro gefördert.
Zugestimmt wurde auch der Winterverdichtung beim Falkensteinbus und einem Zuschuss an die RBO für die Anbindung des Zellertals an den Arberverkehr und den Arberverkehr an sich. Die Räte sprachen sich mehrheitlich auch für die Genehmigung der Planung und Einleitung eines Förderverfahrens zum Ausbau der Kreisstraße REG 13 zwischen March und Ruhmannsfelden aus. Für die Maßnahmen werden rund 642000 Euro in den kommenden Haushalt eingeplant.
Im Anschluss daran sprachen sich die Ausschussmitglieder für die Schaffung einer Projektsteuerung im Bereich Marketing, Monitoring und Evaluierung des Mobilitätskonzeptes aus. Der Schaffung einer entsprechenden Stelle wurde zugestimmt.
Herbert Unnasch stellte den Wirtschaftsplan der ARBERLAND REGio GmbH vor. Demnach rechnet er für die Bereiche Tourismus, Internet, Wirtschaftsförderung und Regionalmanagement mit Gesamtkosten von rund 775000 Euro im Jahr 2016. Die Gremiumsmitglieder stimmten diesen Ausgaben einstimmig zu.
Danach informierte Unnasch über die neuesten Entwicklungen rund um das Hohenzollern Skistadion am Großen Arbersee. Die notwendigen Bauarbeiten sind weitgehend abgeschlossen. Noch fehlt aber die Beschneiungsanlage. Hier werden 300000 Euro benötigt, davon sind 150000 Euro an Eigenmitteln notwendig. Zudem gibt es noch ein Defizit von rund 60000 Euro, das bei der Installation der Flutlichtanlage aufgelaufen ist. Die ARBERLAND REGio GmbH könnte hier 20000 Euro beisteuern. Deswegen stellte Unnasch einen Antrag auf Förderung von 190000 Euro. Bei zwei Gegenstimmen beschlossen die Räte dem Verein entsprechend zu unterstützen. Der Kreistag solle entsprechende Mittel einplanen, wobei die Ausschussmitglieder betonten, dass sie durchaus erwarten würden, dass vom LLZ e. V. weitere Sponsoren für die Beschneiungsanlage gefunden werden.
Die Ausschussmitglieder empfahlen – bei einer Gegenstimme – zudem dem Kreistag die Herausnahme von Flächen aus der Schutzgebietsverordnung im Raum Bischofsmais, Gewerbegebiet Scheibe. Bürgermeister Walter Nirschl meinte, dass die Ausweisung die ideale Erweiterung des örtlichen Gewerbegebietes sei.
Meldung vom 11.12.2015