Der Landkreis wird mobiler
Viechtach. „In so einem schönen Rahmen haben wir noch nie getagt“, war am Mittwoch, 16. Dezember, bei der Kreistagssitzung in der Realschule Viechtach oft zu hören. Dies lag am herzlichen Empfang, den die Schüler und Lehrer den Kreisräten bereitet haben. Die Realschulaula glich von der Anordnung eher einem modernen Plenarsaal, zudem warteten die Schüler mit Kaffee und Kuchen auf. So konnten sich die Kreisräte gestärkt der Tagesordnung widmen.
Nachdem Landrat Michael Adam die Sitzung offiziell eröffnet hatte, konnte auch Schulleiter Stefan Spindler zu den Gästen sprechen. Er bedankte sich bei den Kreisräten für die Unterstützung der Schule. Spindler, der aus Roding im Landkreis Cham stammt, stellte fest, dass es in seinem Heimatlandkreis zwar bessere Straßen gebe, die Schulen seien aber im Landkreis Regen besser ausgestattet.
Zu Beginn der Sitzung hieß es aber auch Abschied nehmen: Kreisrätin Christine Kreuzer war auch Beauftragte für den Frauennotruf, dieses Amt hat sie nun aber aufgegeben. „Ich will das Amt in jüngere Hände legen“, sagte sie und Landrat Adam überreichte zum Dank für ihren 18-jährigen Einsatz einen Blumenstrauß. Er dankte ihr für ihren überdurchschnittlichen Einsatz. „Sie hinterlässt große Fußstapfen“, so Adam, der in seiner Ansprache auch die Nachfolgerin Bettina Pritzl vorstellte.
Einstimmig verabschiedeten die Kreisräte das Mobilitätskonzept, das zuvor von Dr. Thomas Huber vorgestellt und ausführlich im Ausschuss für Wirtschafts-, Umwelt- und Tourismusfragen (WUT-Ausschuss) vorberaten worden war.
Krankenhausvorstand Christian Schmitz informierte über den Bauabschnitt zwei bei der Arberlandklinik Viechtach. Demnach habe man bisher mit rund 2,8 Millionen Euro an Ausgaben den genehmigten Kostenrahmen von drei Millionen Euro eingehalten. Schmitz betonte aber, dass weitere Kosten entstehen könnten, da noch weitere Arbeiten erfolgen. Letztendlich könne er eine Einhaltung des Kostenrahmens nicht garantieren. Der Vorstand sprach zudem mögliche Planungen für einen Bauabschnitt drei an. Sollte man den Baubeginn im Jahr 2018 weiterhin anstreben, dann müsse man im Jahr 2016 die Planungen starten. Die genauen Kosten könnten erst nach Planungsbeginn ermittelt werden. Der Kreistag schloss sich dem Vorschlag Schmitz an, dass die Planungen in den Stufen eins und zwei starten sollen. Somit können die Grundlagen und Kosten ermittelt werden.
Die Kreisräte beschlossen auch eine Satzungsänderung im Kommunalunternehmen Arberlandkliniken und einen Betrauungsakt für das MVZ. Einstimmig wurden auch zwei weitere Satzungsänderungen beschlossen: Die Entschädigung des Gutachterausschusses des Landkreises wird sich ebenso ändern wie die Vertretungsregelungen bei der Erwin-und-Gretel-Eisch-Stiftung.
Die Kreisräte stimmten auch Umbesetzungen des Jugendhilfeausschusses und des WUT-Ausschusses zu. Demnach wird Maximilian Bäumler, der Jugendreferent des Kirchlichen Jugendbüros Regen, im Jugendhilfeausschuss anstatt von Florian Kandler vertreten sein. Thomas Müller von Bündnis 90/Die Grünen verlässt den WUT-Ausschuss, an seiner Stelle wird Sigrid Weiß im Ausschuss die Interessen von Bündnis 90/Die Grünen wahrnehmen.
Auch der vorberatenen Änderung der Schutzgebietsverordnung des Landschaftsschutzgebiet Bayerischer Wald stimmten die Kreisräte einstimmig zu. Demnach werden im Bischofsmaiser Gemeindegebiet im Bereich des Gewerbegebietes Scheibe Flächen zur Erweiterung des Gewerbegebietes herausgenommen.
Einstimmig wurde auch die Jahresrechnung des Haushaltsjahres 2014 mit den über- und außerplanmäßigen Ausgaben genehmigt. Danach musste Landrat Adam kurz die Sitzungsführung an seinen Stellvertreter Willi Killinger übergeben. Die Entlastung des Landrats stand auf der Tagesordnung und unter der Sitzungsführung Killingers wurde Landrat Adam einstimmig entlastet.
Der Kreisbehindertenbeauftragte Helmut Plenk gab in der Sitzung auch seinen Jahresbericht ab. Plenk gab dabei nicht nur einen Einblick in seine Arbeit, er nutzte die Gelegenheit auch dazu, um für die Schaffung von Arbeitsplätzen für Behinderte Menschen zu werben.
Vor den abschließenden Jahresabschlussansprachen der Fraktionsvorsitzenden und des Landrats sprach Landrat Michael Adam die Zukunft des Holznetzwerks CARMEN an. „An uns stirbt es nicht“, so das Fazit des Landrats und das Votum der Kreisräte, die dem Landrat das Mandat zu weiteren Verhandlungen und zur Fortschreibung gaben. Im WUT-Ausschuss soll dann über die künftige Unterstützung beraten werden.
Im Anschluss an die Kreistagssitzung fand noch das traditionelle Weihnachtsessen statt. Diesmal wurden die Kreisräte im Gasthaus Schützenhaus kulinarisch verwöhnt.