Harmonischer Jahresabschluss
Viechtach. Harmonisch ging das Jahr 2016 im Kreistag Regen zu Ende. In den traditionellen Jahresabschlussansprachen der Fraktionssprecher stellten alle Redner die gute und vertrauensvolle Zusammenarbeit im Gremium heraus. Zuvor hatten sich die Kreisräte mit fünf anderen öffentlichen Tagesordnungspunkten beschäftigt und auch dort zeigte sich ein harmonisches Bild: Es wurden alle Beschlüsse einstimmig gefasst.
Zu Beginn der Sitzung, die am Montag, 19. Dezember, in der Realschulaula in Viechtach stattfand, informierte Christian Schmitz, der Vorstand der Arberlandkliniken Zwiesel und Viechtach, über die Krankenhaussanierung, den An- und Umbau, in Viechtach. Dort läuft gerade Bauabschnitt zwei und Schmitz hatte erfreuliche Neuigkeiten: „Es wird günstiger für den Landkreis Regen.“ Die Regierung habe demnach die Förderung über den Erwartungen angesetzt. Man könne mit einer Mehrförderung von rund 250000 Euro rechnen, stellte der Vorstand heraus. So liege voraussichtlich der Eigenanteil des Landkreises bei einer Summe zwischen 2,2 und 2,3 Millionen Euro, kalkuliert wird mit einer Bausumme von bis zu 6,4 Millionen Euro. Schmitz ging auch noch auf den geplanten Bauabschnitt drei ein. Dem vermeintlich größten Abschnitt. Hier werde man unter anderem die OP-Säle erneuern, die Aufwachräume neu bauen, einen neuen Eingangsbereich schaffen und auch den Kiosk verändern. Auf den Landkreis würden hier, bei rund 18,8 Millionen Euro Gesamtkosten, rund 6,3 Millionen Euro an Eigenkosten zukommen. Landrat Adam bedankte sich abschließend für die Informationen und stellte fest, dass er „sehr glücklich ist über die Art“ in der die Arberlandkliniken und der Landkreis zusammenarbeiten. Man werde früh informiert und könne sich auf die Ausgaben vorbereiten. Zudem könnten die Kreisräte die Entwicklung nachvollziehen und alle Kreistagsmitglieder seien immer gut informiert, stellte Adam weiter fest.
Ein weiteres Gesundheitsthema beschäftigte den Kreistag danach: Julia Gmach, die Geschäftsstellenleiterin der Gesundheitsregion plus, informierte über ihre Aufgaben und die Gesundheitsregion plus. Sie zeigte in ihrem Vortrag auf, dass es derzeit in Regen und Zwiesel noch zu viele Hausärzte gibt und dass die Kassenärztliche Vereinigung hier keine neuen Hausarztsitze genehmigt. In Viechtach sei die Situation anders, dort habe man nur eine Abdeckung von 86,7 Prozent. Auch in Regen und Zwiesel droht so eine Entwicklung. Dort seien derzeit viele Hausärzte über 56 Jahre alt und man wisse, dass viele bald in den Ruhestand gehen werden. Der Blick in diese Statistik zeigt eines der Arbeitsfelder von Julia Gmach. „Wir müssen lokale Versorgungsthemen identifizieren“, sagt sie. Im nächsten Schritt sollten „regionale Lösungen entwickelt werden.“ Ihr Ziel sei es, gemeinsam mit den Betroffenen, den Kommunen aber auch mit anderen Akteuren im Gesundheitsbereich Lösungen zu erarbeiten. Landrat Adam lobte ihren Einsatz und warb um Unterstützung. Seiner Ansicht nach leiste Gmach wertvolle Arbeit, die sich langfristig auszahlen könne, denn nur durch fundiertes Wissen seien Lösungen im Bereich der medizinischen Versorgung vorstellbar.
Einstimmig wurde danach die Schaffung eines Ehrenpreises beschlossen. Der Landkreis Regen hat demnach künftig die Möglichkeit, Personen, die sich um den Landkreis besonders verdient gemacht haben, zu ehren. Der Preis soll höchstens an 20 lebende Persönlichkeiten verliehen werden. Er besteht aus einer Glaskugel. In der Glaskugel, die auf einem Podest ruht, ist ein kleines Podest auf dem zwei kleine Goldbarren angebracht sind. „Bei dem Gold handelt es sich um fair gehandeltes Gold“, betonte der Landrat. Zudem sollen die Geehrten noch Ansteckpins erhalten.
Die Kreisräte stellten danach einstimmig die Jahresrechnung 2015 fest. Ferner genehmigten sie die über- und außerplanmäßigen Ausgaben und stellten das sogenannte Sondervermögen „Kreiskrankenhaus Zwiesel und Kreiskrankenhaus Viechtach“ (heutige Arberlandkliniken) fest. Auch der Landrat wurde offiziell und einstimmig entlastet.
Danach hatte der Kreisbehindertenbeauftragte Helmut Plenk das Wort. Er zeigte unter anderem auf, wie sich die einzelnen Gemeinden demografisch entwickeln. So wird es in spätestens zwölf Jahren in vielen Kommunen einen Seniorenanteil von über 30 Prozent der Einwohner geben. Dies wirke sich auch auf die Behindertenzahlen aus. „Derzeit leben über 8000 Schwerbehinderte im Landkreis Regen“, sagte Plenk und verwies darauf, dass diese Zahl weiter steigen wird. Plenk blickte in seinem Vortrag auch in die Statistik. Er zeigte beispielsweise auf, dass es zwölf Altenheime im Landkreis Regen gibt. Einen besonderen Dank sprach er an Josef Geigl aus. Er kümmert sich im Bauamt im Landratsamt Regen um die Förderanträge für einen behindertengerechten Umbau. Hier sei man im Landkreis Regen vorbildlich, stellte Plenk fest und so konnten heuer wieder über 400000 Euro an Fördergeldern an die Bürger überwiesen werden, lobte Plenk.
Bei den anschließenden Jahresansprachen zeigte sich ein harmonisches Bild. Als erster hatte der CSU-Fraktionssprecher Willi Köckeis das Wort. Er stellte fest, dass sich das Bild gegenüber dem Vorjahr verändert hat. War 2015 noch die Flüchtlingskrise die große Herausforderung, so sei dies heute die Integration. Köckeis sprach die Jahresschwerpunkte an, er begrüßte den geplanten Anbau an das Landratsamt als „zukunftsgerechte Entscheidung, die keine Investitionen gefährdet.“ Lob gab es auch für die Entwicklung der Arberlandkliniken und die laufenden und geplanten Baumaßnahmen. Positiv sei aus CSU-Sicht auch der Start des Bahnprobebetriebs verlaufen. „Die Zusammenarbeit mit Landrat Adam war sachlich konstruktiv“, stellte Köckeis fest und abschließend bedankte er sich noch bei den Kreistagskollegen für die „gute und harmonische Zusammenarbeit.“
Erich Muhr von der SPD sprach von einem „arbeitsintensiven Jahr“ in dem sachlich und harmonisch zusammengearbeitet wurde. Auch er, wie nahezu alle anderen Redner, sprach die gleichen Schwerpunkte wie sein Vorredner an. Er freue sich darüber, dass man auch beim Straßenausbau Fortschritte erziele, betonte Muhr. Und auch beim ÖPNV sei man „ein Stück weiter gekommen.“
Ins gleiche Horn stieß Werner Rankl (Gemeinschaft Freie Wähler). „Es war ein gutes Jahr“, stellte er fest und angesichts der Entwicklungen bestehe ein Anlass für Zuversicht. Er hatte zum Jahresausklang noch einen Wunsch: Seine Fraktion würde sich mehr Sitzungen in den Ausschüssen wünschen, dann könnten alle wichtigen Themen ohne Zeitdruck beraten werden.
Heinrich Schmidt von den Unabhängigen lobte besonders die ehrenamtliche Arbeit im Bereich der Flüchtlinge. Zudem forderte er eine neue Verkehrsführung an der Bundesstraße 85, die bisherigen Planungen seien nicht verwirklichbar, meinte er.
Dr. Egid Werner (Grüne) sprach von „erfreulichen Entwicklungen“ beim ÖPNV und freute sich über die Wiederbelebung des Umweltpreises. Er wünschte sich aber auch, dass bei allen Planungen auch der Landschaftsverbrauch verstärkt berücksichtigt wird.
Für die ödp sprach Günter Iglhaut. Er wandte sich, wie sein Vorredner, gegen die Radikalisierung in der Gesellschaft und bedankte sich bei denjenigen, die sich gegen den Rechtspopulismus stellen. „Wir müssen aufpassen, dass die Stimmung nicht kippt“, meinte er. Mit Blick auf den Bahnprobebetrieb stellte er fest, dass die Vision der ödp „wahr geworden ist.“ Besonders lobende Worte gab es für den Landrat, der „versucht immer alle mitzunehmen“ und für den Behindertenbeauftragten Helmut Plenk.
Gerti Menigat (IG Frauen), stellte fest, dass bereits alles gesagt ist. Sie fasste sich dementsprechend kurz, stellte aber nochmals fest, dass die Mitarbeiter im Amt angemessene Arbeitsplätze brauchen und dass deswegen ihre Fraktion die Anbaupläne unterstützt.
Josefa Schmid (FDP) freute sich darüber, dass sie als einzige FDP-Mandatsträgerin im Kreistag sich dennoch „inhaltlich und fachlich einbringen kann.“ Ferner begrüßte sie, dass nun auch ihre Heimatgemeinde Kollnburg an das Rufbussystem angeschlossen wird.
Das letzte Wort hatte traditionell Landrat Michael Adam. Auch er fasste sich kurz. Zunächst ging er auf die Arberlandkliniken ein. Ihn freue es, dass es heuer ein positives Betriebsergebnis gibt. Hier bedankte er sich bei Vorstand Schmitz für seinen Einsatz. Zudem lobte er die „Qualität des Gremiums“, im Kreistag werde stets sachlich argumentiert und das freue ihn. „Es geht um das Beste für den Landkreis“, so Adam weiter und dafür würden sichtbar alle eintreten. Dank gab es, wie von den Vorrednern, an die Verwaltung, auf die „wir stolz sein können“, so der Landrat abschließend.
In der nichtöffentlichen Sitzung sprach Staatsminister Helmut Brunner noch einmal den beschlossenen Anbau an. Er wollte wissen, warum man nicht komplett in Holz baue. Landrat Adam erklärte, dass ein Vollholzbau wesentlich teuerer sei und keine Vorteile bringe. Man habe sich dazu entschlossen, alle tragenden Teile massiv zu bauen und die Fassade und nichttragende Teile in Holzständerbauweise zu errichten. So bekomme man das Beste aus beiden Baustoffen, betonte Adam.
Meldung vom 22.12.2016