Bundesverkehrswegeplan 2015;
Hier:
- – Sachstand Anmeldung Bundesstraßenprojekte Landkreis Regen
- – Gesprächstermin mit Bundesverkehrsminister Alexander Dobr
Sehr geehrter Herr Abgeordneter Rainer, lieber Alois,
wie Du weißt, bemüht sich der Landkreis Regen zusammen mit den betroffenen Bürgermeistern und den regional zuständigen Landtagsabgeordneten in den letzten Jahren verstärkt um einen bedarfsgerechten Ausbau der Verkehrsinfrastruktur im Landkreis Regen. Ein Gutteil unseres Augenmerks liegt dabei auf der Straßeninfrastruktur. Denn leider kann man bei einem objektiven Vergleich des Ausbauzustands – insbesondere der Bundesstraßen – im Landkreis Regen mit dem in unseren Nachbarlandkreisen der Erkenntnis nicht ausweichen, dass hier erheblicher Nachholbedarf besteht, wenn der Landkreis Regen infrastrukturell den Anschluss an die Region nicht verlieren will.
Meine Aussagen untermauere ich gerne mit drei konkreten Straßenbauprojekten im Nachbarlandkreis Cham – wobei ich an dieser Stelle viele weitere Beispiele anführen könnte:
- Mit den Bundesstraßen 16 und 20 ist der Nachbarlandkreis Cham leistungsfähig (teilweise kilometerweit dreispurig), verkehrssicher (kreuzungsfrei durch Brücken und Überleitungsbauwerke) und beeinträchtigungsfrei (versehen mit den notwendigen Ortsumgehungen) an die Großräume Regensburg, München (über die BAB 92) und Nürnberg (über die BAB 3), sowie an die Tschechische Republik angebunden. Im Landkreis Regen hingegen kann die Bundestraße 11, die die einzige echte Erschließungsachse hin zur Autobahn darstellt, nicht ansatzweise mit diesem Ausbauzustand mithalten: Dreispurige Abschnitte fehlen – mit Ausnahme eines kurzen Abschnitts zwischen Regen und Schweinhütt, sowie eines um Bau befindlichen Abschnitts am Marcher Berg – gänzlich. Kreuzungsfreiheit auf der Gesamtlänge der B11 von rund 50 Kilometern im Landkreis Regen: völlige Fehlanzeige. Und auch notwendige Ortsumgehungen wurden seit Bau der Umfahrungen Zwiesel und Regen in den 80er und 90er Jahren des letzten Jahrhunderts nicht mehr realisiert.
- Unlängst konnte Bayerns Verkehrsminister Joachim Herrmann stolz die Baufreigabe für die Ortsumgehung der Bundesstraße 85 bei Neubäu bekannt geben. In der entsprechenden offiziellen Pressemitteilung des Verkehrsministeriums war zu lesen, dass „[…] diese vier Kilometer Umgehungsstraße der Beseitigung der letzten langen Ortsdurchfahrt im Zuge der Bundesstraße 85 im Landkreis Cham bis zur BAB 93 bei Schwandorf [dient].“ Im Landkreis Cham werden damit auch alle wesentlichen Ortsumgehungen entlang der B 85 fertig sein. Ein Zustand der im Landkreis Regen noch lange nicht erreicht werden wird.
Um die vorgenannten defizitären Zustände möglichst zeitnah zu beseitigen, fordern Bürgermeister, Landtagsabgeordnete und Landkreisvertreter in den letzten Jahren verstärkt, die Planungen und Planfeststellungsverfahren für notwendige Straßenbauprojekte im Landkreis Regen endlich voranzutreiben. Diesbezüglich haben auch schon mehrere Gespräche mit dem zuständigen bayerischen Verkehrsstaatssekretär Gerhard Eck stattgefunden. Die Region ist folglich alles andere als untätig. Wie jedoch bereits mehrfach besprochen, galten die Gespräche vor Ort zunächst Planung und Planfeststellung von Projekten. Denn ohne Planung und Baurecht kein Bau. Und ohne Bau keine Notwendigkeit über die Finanzierung nachzudenken. Nachdem derzeit aber der Bundesverkehrswegeplan 2015 erarbeitet und beraten wird, und dieser über Jahre hinweg gelten soll (der letzte Bundesverkehrswegeplan wurde im Jahre 2003 erstellt), ist es aus meiner Sicht unerlässlich, dass die vor Ort geplanten Projekte auch im zu beschließenden Bundesverkehrswegeplan – in den richtigen Dringlichkeitsstufen – vorgesehen sind. Diese Klärung kann nur zwischen Bundesverkehrsministerium, Bayerischer Oberster Baubehörde und Staatlichem Bauamt Passau erfolgen.
Konkret bitte ich Dich um verbindliche Klärung der Frage, ob folgende Bundesstraßenprojekte eingeplant sind (inkl. Dringlichkeitsstufe):
- – Bundesstraße 11
o Dreistreifiger Ausbau und Ortsumgehung Ruhmannsfelden
o Dreistreifiger Ausbau bei Prünst
o Bau Kreisverkehr B11/B85 bei Patersdorf
o Dreistreifiger Ausbau und Ortsumgehung Schweinhütt
o Dreistreifiger Ausbau bei Dreieck
o Ortsumgehung Bayerisch Eisenstein
o Ferner im Landkreis Deggendorf:
§ Dreistreifiger Ausbau und Verlegung zwischen Deggendorf und Grafling
§ Dreistreifiger Ausbau bei Hochbühl
- – Bundesstraße 85:
o Umbau Knoten B85/St 2134/REG 12 bei Rinchnach (Anschluss zu OU Rinchnach und OU Kirchberg)
o Dreistreifiger Ausbau bei Ayrhof
o Dreistreifiger Ausbau Kreuzung B85/St 2139 (Rehau-Kreuzung)
Mit Blick auf die Bundesstraße 85 wäre meines Erachtens zudem die Frage zu klären, ob nicht weitere dreistreifige Abschnitte zwischen Regen und Viechtach notwendig sind.
Ferner bitte ich Dich, für uns einen Gesprächstermin mit Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt zu vereinbaren. Gerne würde ich nämlich – zusammen mit den betroffenen Bürgermeistern – zeitnah für einen Tag nach Berlin reisen, um mit Dir zusammen bei Minister Dobrindt im Bundesverkehrsministerium persönlich die Frage zu besprechen, ob und inwieweit die o.g. Projekte im Bundesverkehrswegeplan vorgesehen sind. Ich denke, dass eine persönliche Vorsprache in Berlin unseren Anliegen mehr Nachdruck verleiht, als irgendwelcher Schriftwechsel.
Für Deine Bemühungen und Deine Unterstützung bedanke ich mich bei Dir und verbleibe
mit besten Grüßen aus dem Landkreis Regen
Michael Adam