Weiterhin Unterstützung für das Tierheim
Regen. Die Entwicklung einer Wirtschafts- und Tourismusförderungs GmbH für den Landkreis Regen, sowie Ausbau-Finanzierung und Betreibermodell für das Landesleistungszentrum Hohenzollern Skistadion Arbersee standen im Mittelpunkt der ersten Bürgermeisterdienstkonferenz im neuen Jahr im Sitzungssaal des Landratsamtes Regen.
Nach einer kurzen Begrüßung durch Landrat Michael Adam und dem Vorsitzenden des Gemeindetages im Landkreis Regen, dem Arnbrucker Bürgermeister Hermann Brandl, wurde ohne große Umwege in die Tagesordnung eingestiegen.
Kommunen sollen sich an der Landkreis GmbH beteiligen
Herbert Unnasch informierte das Gremium über die bisherigen Planungen im Bereich der Wirtschafts- und Tourismusförderung. Demnach sollen die bisherigen Handlungsbereiche Tourismus und Wirtschaft in einer Kreisentwicklungs-GmbH gebündelt werden, zudem soll sich in der Gesellschaft auch die heimische Wirtschaft einbringen können. Es gebe viele Gründe, die für eine GmbH sprechen: So verspreche man sich eine hohe Akzeptanz bei der Wirtschaft. Außerdem würden Kommunen und Landkreis in Sachen Wirtschafts- und Tourismusförderung endlich in ein Boot geholt. Des Weiteren könne man professioneller in einer effizienten Organisationsstruktur arbeiten. Ein weiterer Vorteil sei, dass eine Gesellschaft vorsteuerabzugsberechtigt sei. Die GmbH könne eine „Motorfunktion“ in der Wirtschafts- und Tourismusentwicklung im Landkreis bewirken.
Auch auf die Gesellschafterverteilung ging Unnasch in seiner Rede ein. Demnach solle der Landkreis mindestens 51 Prozent der Anteile innehaben. Die Wirtschaft soll 25 Prozent der Anteile zeichnen, die Kommunen könnten mit jeweils einem Prozent beteiligt werden, also insgesamt 24 Prozent an Anteilen besitzen.
In der Diskussion ging es den Bürgermeistern um die möglichen Aufgaben der Gesellschaft und die Struktur. So erklärte Landrat Michael Adam, dass er mit Herbert Unnasch als Geschäftsführer der GmbH plane. BTM-Chef Andreas Lambeck, den Landrat Adam als Berater während der GmbH-Gründung hinzugezogen hat, ging in einem kurzen Statement auf die Bedeutung der möglichen Kreisentwicklungsgesellschaft hinsichtlich der demografischen Entwicklung ein. Viele infrastrukturelle Einrichtungen könnten nur durch das Zusammenspiel von Wirtschaft, Tourismus und Politik weiterhin bestehen. Landrat Adam lud die Bürgermeister zur Kreistagsklausurtagung des Kreistags am 16. Februar ein, in der das Thema einen Tag lang intensiv besprochen werden soll.
Planungen für den Landesleistungsausbau stehen
Hermann Kastl, der Vorsitzende des Fördervereins Landesleistungszentrum, informierte die Bürgermeister darüber, dass der Ausbau des Landesleistungszentrums noch heuer in Angriff genommen werden könne. Die vom Freistaat zugesicherte Förderung von bis zu zwei Millionen Euro könne abgerufen werden. Zudem würden sich die Landkreise Regen und Cham sowie diverse Kommunen aus den Landkreisen Regen und Cham finanziell einbringen. Wichtig sei aber nicht nur der Ausbau, sondern auch der spätere Betrieb ergänzte Herbert Unnasch zu der Thematik. Die Finanzierung könne nach Ansicht der Verantwortlichen über den seit Jahren geleisteten Betriebskostenzuschuss des Landkreises, den Mitgliedsbeiträgen des LLZ-Fördervereins, Benutzungsgebühren und durch eine breitere touristische Nutzung erfolgen.
In der Diskussion ging es unter anderem auch um die künftige Nutzung der Sportanlagen. Kastl betonte, dass die Anlage auch für den Breitensport von herausragender Bedeutung sei. Ferner könne man künftig auch damit rechnen, dass dort Europacup- und nationale Rennen stattfinden können. Die deutliche Mehrheit der Bürgermeister sprach sich dafür aus, dass die Finanzierung des Ausbau-Eigenanteils nicht über die einzelnen Gemeinden abgewickelt werden solle, sondern über die Kreisumlage. Landrat Adam wird dies dem Kreistag im Rahmen der Haushaltsberatungen 2013 vorschlagen.
Kommunen wollen Tierheim finanziell unterstützen
Ein weiteres Thema war die Finanzierung des Tierheimes in Pometsau. Landrat Michael Adam stellte hier den aktuellen Sachstand vor. Der Tierschutzverein wende sich bereits seit Jahren mit der Forderung auf eine dauerhafte Finanzierung des Tierheims an die Kommunen im Landkreis. Adam betonte zunächst, dass dies eigentlich eine reine Aufgabe der Kommunen sei. Dennoch wolle sich der Landkreis nicht aus der Verantwortung stehlen und so habe er vermittelnd zwischen Tierheim und Kommunen agiert.
Nachdem die Betriebskosten, die der Kreistierschutzverein als Träger des Tierheims nun erstmals vorgelegt habe, nicht aussagekräftig waren, zog die Landkreisverwaltung Vergleichszahlen aus umliegenden Landkreisen heran. Dabei habe sich ein Betrag von 25 Cent pro Einwohner und Jahr für die Tierheimfinanzierung herauskristallisiert. Eben diesen Betrag stellte Landrat Adam zur Debatte. Die Bürgermeister diskutierten daraufhin darüber, ob die Kommunen diesen Betrag selbst begleichen wollen oder, ob sie dies über die Kreisumlage finanzieren wollen. Am Ende sprach sich die deutliche Mehrheit der Bürgermeister dafür aus, dass die Kommunen selbst den Betrag von 25 Cent pro Einwohner jährlich an den Tierschutzverein überweisen werden. Landrat Adam betonte, dass die Zahlung eine Pflichtaufgabe sei und nicht als freiwillige Leistung angesehen werden könne, und nahm den Bürgermeistern das Versprechen ab, dass die Zahlungen auch tatsächlich geleistet werden.
Sozialaktion „72 Stunden“ wurde vorgestellt
Bereits zu Beginn der Sitzung hatte Ulrike Pfoser vom Kirchlichen Jugendbüro Regen-Grafenau die Bürgermeister über die vom 13. bis 16. Juni stattfindende Aktion „72 Stunden“ – Uns schickt der Himmel“ informiert. In der Sozialaktion die vom BDKJ deutschlandweit durchgeführt wird, können Jugendgruppen und junge Menschen die Ärmel hochkrempeln und drei Tage lang ein soziales Projekt auf die Beine stellen. Ziel sei es, eine soziale Aufgabe zu bewältigen. Gesucht werden hierzu nicht nur Menschen die sich aktiv einbringen, sondern auch noch Paten und Sponsoren. „Wir wollen, dass sich vor Ort einiges tut“, sagt Pfoser und hofft, dass sich möglichst viele Jugendliche und junge Erwachsene beteiligen. Man freue sich, dass die Schirmherrschaft für den Landkreis Regen Landrat Michael Adam übernommen hat, so Pfoser weiter. Viele Informationen zur Aktion gebe es auch im Internet unter www.72stunden.de.
Apell für Mitgliedschaft im Zweckverband „Volkshochschule“
Zum Abschluss der Sitzung appellierten Vhs-Geschäftsführer Herbert Unnasch und der Vorsitzende des Gemeindetages im Landkreis Regen Hermann Brandl noch an diejenigen Gemeinden, Mitglieder im Zweckverband „Volkshochschule für den Landkreis Regen“ zu werden, die sich hierzu bisher nicht entschließen konnten. Es sei ein Zeichen der Solidarität, wenn die Vhs von allen Kommunen mitgetragen werde und nicht nur von einem Teil der Städte und Gemeinden, so Unnasch und Brandl unisono.