Ausschuss für Wirtschafts-, Umwelt- und Tourismusfragen stimmt Finanzierungskonzept für Landesleistungszentrum zu
Regen. Im Mittelpunkt der jüngsten Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft-, Umwelt- und Tourismusfragen standen die Fortschreibung des Regionalmanagements und der Ausbau des Landesleistungszentrums am Großen Arber.
Vhs-Geschäftsführer Herbert Unnasch, der von Landrat Adam mit der Projektbetreuung beauftragt wurde, stellte die bisherigen Planungen für das Landesleistungszentrum vor. Man habe die Kostenansätze reduziert, so „dass wir jetzt davon ausgehen, dass wir mit 2,7 Millionen Euro Investitions- beziehungsweise Ausbaukosten rechnen“, erklärte Unnasch den anwesenden Ausschussmitgliedern. Dafür bekomme man – aus verschiedenen Fördertöpfen – rund zwei Millionen Euro an Fördergeldern. Die restlichen 700.000 Euro müssten aus kommunalen Mitteln aufgebracht werden. Rund 117.000 Euro werde der Landkreis Cham bezahlen, 233.000 Euro trage der Landkreis Regen, nach einem Verteilungsschlüssel der schon bei anderen Baumaßnahmen vor Ort angewandt wurde. Die weiteren noch fehlenden 350.000 Euro sollten durch die 20 Mitgliedskommunen des Fördervereins übernommen werden. Im Landkreis Regen hatten sich hier schon die Rathauschefs im Rahmen der letzten Bürgermeisterdienstversammlung – einstimmig – dafür ausgesprochen, dass auch die Beteiligung der Kommunen durch den Landkreis beglichen werden sollen. Der Betrag solle in die Kreisumlage miteingerechnet werden, so der Wunsch der Bürgermeister im Rahmen einer Bürgermeisterdienstkonferenz. So würden auf den Landkreis Regen Gesamtkosten von rund 478.000 Euro zukommen.
In der Diskussion waren sich die Teilnehmer einig, dass das Landesleistungszentrum nicht nur sportlich, sondern auch touristisch eine hohe Bedeutung habe. Ein Ausbau sei aber nur sinnvoll, wenn man nicht nur den Bau, sondern auch den späteren Betrieb finanziell bewältigen könne. Unnasch erklärte den Räten, dass man derzeit an einem Betriebskonzept arbeite. Vorbehaltlich dessen, dass ein solches Konzept schlüssig aufgestellt werde, empfohlen die Gremiumsmitglieder per Beschluss dem Kreistag, dass die Kosten für den LLZ-Ausbau wie vorgetragen übernommen werden. Landrat Michael Adam stellte jedoch klar, dass er das Projekt LLZ-Ausbau, das er von seinem Vorgänger geerbt habe, zwar mit allen Einsatz vorantreibe, er einen endgültigen Umbau aber erst lostreten werde, wenn ein belastbares Betriebskonzept vorliege und beschlossen sei. „Gegebenenfalls muss hier auch nochmals an den Freistaat Bayern herangegangen werden. Schließlich handelt es sich hier um ein Landesleistungszentrum. Für den Betrieb soll derzeit aber nur die Region aufkommen. Und noch immer klafft eine gewisse Finanzierungslücke in unserem Betriebskonzept“, so der Landrat.
Das zweite Thema des Tages war die Fortschreibung des Regionalmanagements im Landkreis Regen. Nachdem Regionalmanager Markus König einen umfassenden Überblick über die Tätigkeiten des Regionalmanagements und der Wirtschaftsförderung gegeben hat, stimmten die Gremiumsmitglieder einstimmig dafür einen Verlängerungsantrag für das Regionalmanagement zu stellen. Nachdem es im neuen Förderzeitraum zu einer Kürzung der Förderung kommen werde, werde man im Regionalmanagement insgesamt eine Dreiviertelstelle im Bereich der Assistenz abbauen müssen. Um die weiteren Aufgaben erfüllen zu können, müsse man Synergien nutzen, betonte Landrat Adam.
Christina Wibmer erklärte im Anschluss daran, dass „die Falkensteinbusse im Verbund mit der Waldbahn und den Igelbussen im Landkreis Freyung-Grafenau ein fester Bestandteil zur verkehrlichen Erschließung des Nationalparks Bayerischer Wald sind.“ Deswegen hatte das Gremium wieder darüber zu beschließen, ob der Landkreis das Busangebot – wie bisher – am Wochenende und in den Zeiten der Schulferien zu verdichten. „Mit dem Falkensteinbus erreicht man ab Zwiesel und Lindberg die Wandergebiete am Großen Falkenstein, Buchenau, die Schachten oder das Schwellhäusl. Der Falkensteinbus ist ein wichtiges Angebot für Urlaubsgäste und für Ausflügler aus der Region“, so Wibmer in ihrer Fachstellungnahme. Das zusätzliche Angebot koste für den Zeitraum von 15. Mai bis 31. Oktober rund 34.000 Euro. Die Kosten seien angesichts der Bedeutung der Buslinie vertretbar fanden auch die Kreisräte und stimmten dem Vorschlag so einstimmig zu.
Auch ein Zuschussantrag für die RBO-Linien zum Arber wurde in der Sitzung besprochen. „Die RBO-Linien zum Großen Arber sind in der Sommersaison eine gut genutzte Wander-Anbindung für Urlaubsgäste, Tagesausflügler und Einheimische und haben sich über viele Jahre auch im Zusammenhang mit dem Bayerwald-Ticket und GUTi bewährt“, berichtete Wibmer. Knotenpunkt für die Umsteigeverbindungen sei an der Arberbergbahn-Talstation in Richtung Bodenmais, Bayerisch Eisenstein und Lam. „Da diese Verbindungen bei weitem nicht kostendeckend gefahren werden können, wurden sie bisher vom Landkreis unterstützt. Letztes Jahr wurde ein Pauschal-Betrag von 5.000 Euro entrichtet“, berichtete Christina Wibmer und so stimmten die Kreisräte auch hier die Einstellung von 5.000 Euro in den Kreishaushalt. Ferner befürworteten die Gremiumsmitglieder einstimmig Wochenend-Verdichtungsfahrten aus dem Zellertal zum Arberbus in der Höhe von 4.200 Euro für die Fahrten in der Sommersaison 2013.
Die Räte stimmten abschließend dafür, dass das Netzwerk Forst und Holz auch künftig weiter bestehen soll. Nachdem die bisherige Förderung ausgelaufen ist, geht das Netzwerk nun als eigene Abteilung in den Projektverein Centrales Agrar- Rohstoff Marketing- und Energie-Netzwerk (C.A.R.M.E.N.). Damit das Projekt weiterlaufen könne bedarf es eine Unterstützung der sechs beteiligten Landkreise. Einer davon sei der Landkreis Regen. Die anwesenden Kreisräte entschlossen sich einstimmig dafür, dass das Projekt weiter geführt werden soll. Die 9.800 Euro an jährlicher notwendiger Unterstützung seien gut angelegt, so das Fazit der Gremiumsmitglieder.
Landrat Michael Adam berichtete in der Sitzung von den Problemen im Landkreis in Sachen Straßenausbau im Bereich der Bundesstraßen. Für zahlreiche Projekte seien die Gelder vom Bund reserviert, vor Ort werde aber teils seit Jahren über Planung beraten. Teils würden sich jedoch politische Gremien nicht einig, teils würde die Bevölkerung nicht ausreichend in Entscheidungen eingebunden. Als Landrat sehe er ich sich in der Verantwortung, sich hier als Außenstehender einzuklinken und den Diskussions- und Einigungsprozess voranzutreiben. So plane er beispielsweise in Viechtach zu einer Bürgerversammlung einzuladen und dort mit den Bürgern, Vertretern des Straßenbauamtes und der Regierung das Projekt vorzustellen und zu diskutieren.