Die 17. Sitzung des Kreistages findet am Montag, 18.12.2023 um 15:30 Uhr statt.
Am Montag, 18.12.2023, um 15:30 Uhr findet im Pfarrsaal der Pfarrei Regen (Bodenmaiser Str. 2, 94209 Regen) die 17. Sitzung des Kreistages mit folgender Tagesordnung statt.
Öffentliche Sitzung
- Vereidigung des neuen Landrates Dr. Ronny Raith
- Verabschiedung der ehemaligen Landrätin Rita Röhrl und Antrag auf Verleihung des Titels „Altlandrätin“
- Berufung von Herrn Dr. Stefan Brücklmayer in den Kreistag
- Umbesetzung in den Ausschüssen und weiteren Gremien
- Bestellung des zweiten weiteren Stellvertreters des Landrats
- Energienutzungsplan für den Landkreis Regen – Vorstellung Endbericht
- Integriertes Klimaschutzkonzept für den Landkreis Regen – Vorstellung Endbericht
- Landschaftsschutzgebiet Bayerischer Wald; Änderung der Schutzgebietsverordnung im Gebiet
der Gemeinden Langdorf, Kollnburg und Drachselsried - Ermächtigung des Landrats zur Verlängerung der allgemeinen Vorschrift zum Deutschlandticket und zur Änderung der Finanzierung nach dem BayÖPNVG ab 01.01.2024
- Ermächtigung des Landrats zum Abschluss von Zweckvereinbarungen mit Nachbarkreisen zur
Übertragung von Zuständigkeiten für die gebietsübergreifenden Buslinien - Arberland Regio GmbH; Betriebsdefizit für das Finanzjahr 2022
- Arberland Regio GmbH; Überplanmäßige Ausgaben des Wirtschaftsplanes 2023
- Arberland Regio GmbH; Genehmigung des Wirtschaftsplans 2024
- Jahresrechnung des Landkreises Regen für das Haushaltsjahr 2022;
– Feststellung der Jahresrechnung
– Genehmigung der über- und außerplanmäßigen Ausgaben über 25.000 €
– Sondervermögen Arberlandkliniken Zwiesel und Viechtach
– Entlastung der Landrätin - Bericht des Behindertenbeauftragen Kreisrat Helmut Plenk
- Ansprache zum Jahresschluss durch Landrat Dr. Ronny Raith
Eine nichtöffentliche Sitzung schließt sich an.