Neun Punktestehen auf der Tagesordnung am Mittwoch, 7. Juli
Am Mittwoch, 7. Juli, findet um 15 Uhr in der Aula der Realschule Regen, Pfarrer-Biebl-Str. 20, 94209 Regen die 5. Sitzung des Kreisausschusses mit folgender öffentlicher Tagesordnung statt:
- Ferienausschuss des Landkreises: Urteil des BayVerfGH vom 10.06.2021/Zukünftige Tätigkeit des Ausschusses (Vorberatung)
- 5G Innovationswettbewerb; Projekt „SMART FOREST“ (Vorberatung)
- Antrag der AfD-Fraktion: Einrichtung eines Bauausschusses für den Landkreis Regen (Vorberatung)
- Antrag der AfD-Fraktion: Änderung der Geschäftsordnung zur Einrichtung einer Fragestunde (Vorberatung)
- Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Errichtung eines Frauenhauses im Landkreis Regen (Vorberatung)
- Sportförderung durch den Landkreis Regen; Vergabe der Sportmittel – Teil 1: Vereinspauschale 2021
- ARBERLAND Betriebs gGmbH – Notwendige Vereinbarungen zur Auszahlung von Fördermitteln für den Ausbau des LLZ Arbersee (Vorberatung)
- Verlängerung der Fördermaßnahme Regionalmanagement; Kofinanzierung Regionalmanagement
- ARBERLAND REGio GmbH;
Genehmigung der Defizite für das Jahr 2020
– ARBERLAND Akademie Weißenstein
– Internat der Hotelberufsschule Viechtach
– ARBERLAND Hotel
Eine nichtöffentliche Sitzung schließt sich an.