6. Sitzung des Kreisausschusses am 06.12.2021 in der Realschule Regen
Am Montag, 06.12.2021, um 15:00 Uhr findet in der Aula der Realschule Regen, Pfarrer-Biebl-Str. 20, 94209 Regen die 6. Sitzung des Kreisausschusses mit folgender Tagesordnung statt.
Öffentliche Sitzung
- Antrag von Frau Nicole Herzog auf Niederlegung ihres Ehrenamtes als Kreisrätin (Vorberatung)
- Berufung von Herrn Martin Lippl in den Kreistag (Vorberatung)
- Umbesetzung in den Ausschüssen und weiteren Gremien (Vorberatung)
- Selbstständiges Kommunalunternehmen Arberlandkliniken: Anpassung des Betrauungsaktes (Vorberatung)
- Selbstständiges Kommunalunternehmen Arberlandkliniken: Erteilung einer Filialgenehmigung für die MVZ Arberland GmbH für den Bereich Neurochirurgie im Gebiet des Landkreises Passau
- Satzung über die Entschädigung der Gutachter des Gutachterausschusses des Landkreises Regen (Vorberatung)
- Änderung der Richtlinien zur Förderung des Vereinssports durch den Landkreis Regen;
Wegfall der Bagatellgrenze und Änderungen bei der Vereinspauschale zum 01.01.2022 - Sportförderung durch den Landkreis Regen; Vergabe der Sportmittel 2021 – Teil 2: Sportstättenbau und individuelle Einzelförderung
- Förderung des Feuerlöschwesens durch den Landkreis Regen;
Zuschüsse an Gemeinden für Beschaffungsmaßnahmen (Mittelvergabe 2021) - ARBERLAND REGio GmbH – Genehmigung des Wirtschaftsplans 2022 (Vorberatung)
- ARBERLAND Betriebs gGmbH – Genehmigung des Wirtschaftsplans 2022 (Vorberatung)
- ARBERLAND Betriebs gGmbH – Betrieb des Hohenzollern Skilandesleistungszentrum Arbersee;
Feststellung des Betriebsdefizits im Geschäftsjahr 2020 - Jahresrechnung des Landkreises Regen für das Haushaltsjahr 2020;
– Feststellung der Jahresrechnung (Vorberatung)
– Genehmigung der über- und außerplanmäßigen Ausgaben über 25.000 € (Vorberatung)
– Genehmigung der über- und außerplanmäßigen Ausgaben
– Sondervermögen ARBERLAND Kliniken Zwiesel und Viechtach (Vorberatung)
– Entlastung der Landrätin (Vorberatung)
Eine nichtöffentliche Sitzung schließt sich an.