Eine Delegation des Landkreises Regen reiste zur Kommunalpolitischen Arbeitstagung des Landkreises Hildesheim in den Harz
Eine Bonbonniere für den Ministerpräsidenten: Regens Landrat Dr. Ronny Raith machte Werbung für die Glasregion im Landkreis Regen. Er überreichte an Ministerpräsident Olaf Lies eine in der Glasfachschule Zwiesel gefertigte Bonbonniere. Foto: Heiko Langer / Landratsamt Regen
Hohegeiß. „Wir besuchten Freunde und stellten fest: Wir teilen die gleichen Sorgen und Hoffnungen“, sagte Regens Landrat Dr. Ronny Raith am Ende der kommunalpolitischen Arbeitstagung des Landkreises Hildesheim in Hohegeiß (Braunlage). Als Delegationsleiter reiste Raith mit einer kleinen Gruppe aus dem Landkreis Regen auf Einladung von Hildesheims Landrat Bernd Lynack und Rainer Block, Vorsitzender des niedersächsischen Gemeindetages, in den Harz.
Nach der Begrüßung durch Lynack und Block richtete Raith ein Grußwort an die Teilnehmer. Er betonte die Bedeutung der Partnerschaft zwischen den Landkreisen und dankte für die Einladung, erneut aus Bayern dabei sein zu dürfen. Angesichts der bevorstehenden Kommunalwahlen in Bayern und Niedersachsen stellte Raith fest, dass beide Landkreise vor Veränderungen stehen. Um den Austausch auch für die nächste Generation von Bürgermeistern und Kreisräten zu fördern, lud er die Hildesheimer ein, die nächste Arbeitstagung im Landkreis Regen abzuhalten.
Den ersten politischen Akzent setzte Niedersachsens Ministerpräsident Olaf Lies. In seinem Vortrag skizzierte er, wie Kommunen zukunftsfähig bleiben können. Die bayerischen Gäste erkannten dabei viele Parallelen: von drohender Verschuldung über den Anstieg der Gesundheitsausgaben bis zur Sicherung der kommunalen Daseinsvorsorge. Lies bot keine fertigen Lösungen, forderte aber die Mandatsträger auf, gemeinsam an der Zukunft zu arbeiten. In der anschließenden Diskussion plädierten die Teilnehmer für parteiübergreifende Zusammenarbeit, um den besten Weg für die Bürger zu finden. „Das stärkt auch den Kampf gegen Extremismus“, betonte Lies.
Am Nachmittag diskutierte eine hochkarätig besetzte Runde über die finanzielle Ausstattung der Kommunen. Landrat Lynack begrüßte dazu Stefan Politze (SPD-Fraktionsvorsitzender im Landtag), Sebastian Lechner (CDU-Fraktionsvorsitzender), Dr. Joachim Schwind (Hauptgeschäftsführer des niedersächsischen Landkreistages), Dr. Jan Arning (Hauptgeschäftsführer des niedersächsischen Städtetages) und Dr. Marco Trips (Präsident des niedersächsischen Städte- und Gemeindebundes). Im Fokus stand der begrenzte Handlungsspielraum der Kommunen. Viele Aufgaben, die der Bund an Länder und Kommunen überträgt, seien nicht ausreichend finanziert. Finanzielle Engpässe seien die Regel. Auch hier erkannten die bayerischen Gäste Parallelen. „Da Niedersachsen keine Bezirksregierungen hat, übernehmen die Landkreise viele Aufgaben der Bezirke. Das erhöht die finanziellen Belastungen, etwa im Landkreis Hildesheim, noch mehr als bei uns“, stellte Raith fest.
Am nächsten Tag besuchten die Regener Quedlinburg. Sie besichtigten die historische Altstadt und den Dom mit seinem Schatz. Am Nachmittag sprach Niedersachsens Gesundheitsminister Dr. Andreas Philippi über Krankenhausplanung und die Bedeutung einer wohnortnahen medizinischen Versorgung. Anschließend diskutierte er mit Dr. Marion Charlotte Renneberg (Ärztekammer Niedersachsen), Thorsten Schmidt (Kassenärztliche Vereinigung Niedersachsen), Dr. Marius Haack (Landesvereinigung für Gesundheit) und Bärbel Kirschner (Gesundheitsamt Hildesheim).
Beim Gesellschaftsabend vertieften die Teilnehmer viele Themen. An den Tischen tauschten sich die Gäste aus Niederbayern und Niedersachsen intensiv aus und auch da herrschte Übereinstimmung: „Die Herausforderungen sind sehr ähnlich.“