Arberlandklinik Viechtach wird zur 5G-Klinik

Förderprojekt durch Kreistag einstimmig auf den Weg gebracht – Lüftungsanlagen für Schulen in der Diskussion 

Regen. Obwohl nur sechs Tagesordnungspunkte auf der öffentlichen Sommersitzung des Kreistages standen, hatten die Räte viel zu besprechen. Im Mittelpunkt stand dabei neben dem SMART-FOREST-Projekt die Frage, ob der Landkreis Luftreiniger für alle Klassenzimmer beschaffen soll.

Zu Beginn mussten die Kreisräte auf ein Urteil des Verwaltungsgerichtshofes reagieren, wonach Ferienausschüsse nur in der festgelegten Ferienzeitraum erlaubt sind. Somit beschlossen die Räte einstimmig, dass künftig der Ferienausschuss nur im August tagen soll.

Danach befasste sich der Kreistag mit dem Projekt SMART FOREST 5G Clinics, bei dem die beiden Landkreise Freyung-Grafenau und Regen mit ihren Kliniken in Freyung und Viechtach zur Erprobung neuester 5G-Technik kooperieren. Hier wird eine Förderung von bis zu vier Millionen Euro erwartet, wobei auf den Landkreis beziehungsweise die Arberlandklinik Viechtach jährliche Kosten von rund 100000 Euro zukommen. Diese sollen sich aber durch damit erzielten Einsparungen weitgehend amortisieren. Prof. Dr. Diane Ahrens vom Technologie Campus Grafenau der Technischen Hochschule Deggendorf stellte den Kreisräten die Eckpunkte der bisherigen Planungen vor. Demnach ist die 5G-Technologie gerade für den Einsatz in Kliniken besonders geeignet, um die im Klinikbetrieb zu berücksichtigenden Sicherheitsstandards bei der Datenübertragung einzuhalten sowie die präzise und schnelle 5G-Verbindung optimal auch für medizinische Zwecke auszunutzen. So wird beispielsweise ein System zur Ortung und zum Schutz von sturzgefährdeten Personen entwickelt. Gleichzeitig werden Möglichkeiten der Televisite geschaffen, um Ärzten auch aus der Ferne eine Untersuchung und Beratung eines Patienten zu ermöglichen. Der humanoide Roboter Pepper soll ebenfalls eingesetzt werden und Besuchern und Patienten einfache Fragen zu Ihrem Klinikaufenthalt beantworten können. Prof. Dr. Ahrens betonte dabei stets, dass in keinem Fall Pflege- oder Dienstpersonal durch eine Rationalisierung entfalle. Die Robotik diene lediglich der Unterstützung und der Optimierung der Arbeitsabläufe.

Im Anschluss daran wurden gleich zwei Anträge der Kreistagsfraktion der AfD behandelt. Die Fraktion hatte die Einführung eines Bauausschusses beantragt und während im Kreisausschuss noch über einen Kompromiss diskutiert wurde, lehnten die Räte dies nun mehrheitlich ab. Alle Fragen könnten auch in den bisher bestehenden Ausschüssen beraten werden, so die Meinung der Mehrheit. Letztendlich stimmten nur die vier anwesenden AfD-Kreisräte für ihren Antrag.

Zudem hatte die AfD-Fraktion beantragt, dass es künftig eine Fragestunde in den Kreistags- und Ausschusssitzungen geben soll. Landrätin Rita Röhrl erklärte, dass man hier zwischen dem staatlichen Landratsamt und der Kreisverwaltung unterscheiden müsse. Dem Landratsamt kommt eine Doppelnatur in der Funktion als Kommune sowie als untere staatliche Verwaltungsbehörde zu. Der Kreistag kann dabei nur in kommunalen Angelegenheiten beraten und Beschlüsse fassen. Im Gegensatz dazu kann sich das Gremium nicht mit Themen des Landratsamts als staatliche Behörde befassen, da dazu die gesetzliche Grundlage fehlt. Die Themen der Kreisverwaltung können immer im Kreistag und seinen Ausschüssen behandelt werden. Dies müsse im Zweifel per Antrag aus den Fraktionen kommen. Dieser Argumentation folgten die Ausschussmitglieder. Der Meinung der Landrätin schloss sich die Mehrheit der Räte an.

Abschließend beschloss der Kreistag dem vorgelegten Gestattungsübernahmevertrag zwischen dem Verein LLZ Arber, der Arberland Betriebs gGmbH und Fürstenhaus Hohenzollern zuzustimmen. Zudem wurde die Bestellung einer Dienstbarkeit durch das Fürstenhaus Hohenzollern zugunsten der Arberland Betriebs gGmbH für die Nutzung des Stadions ebenso wie einer Bürgschaft für die von Bund und Land gewährten Zuschüsse in Höhe von rund zwei Millionen für den Ausbau des LLZ genehmigt.

Danach wurde die Frage nach der Anschaffung von Luftreinigungsgeräten für alle Klassenzimmer der landkreiseigenen Schule diskutiert. „Wenn die Geräte dazu beitragen, dass im Infektionsfall nicht die ganze Klasse in Quarantäne muss oder die Fensterlüftung entfällt, dann würden wir hier sicher sofort eine Mehrheit finden“, war sich Landrätin Rita Röhrl trotz der hohen Kosten sicher. Gebäudemanager Thomas Frisch stellte dem Gremium das Förderverfahren und die Gesamtsituation an den Schulen dar. Demnach spreche man von rund 350 Klassenzimmern, die mit Geräten zu jeweils 3500 Euro ausgestattet werden könnten. Insgesamt rechnete er mit Kosten von rund 1,23 Millionen Euro, wovon 50% durch den Freistaat gefördert werden. Der Unterhalt würde nochmals mit zirka 210000 Euro jährlich zu Buche schlagen. Dabei könne man die Luftreiniger allenfalls als Ergänzung zur Lüftung ansehen, so Frisch weiter. Der Kreistag beschloss angesichts der unklaren Lage einen Fachplaner miteinzubeziehen. Dieser soll für jede Schule und jeden Klassenraum ein entsprechendes Konzept ausarbeiten und festlegen, welche Geräte von Nöten wären. Die Ergebnisse sollen dann dem Kreistag in der kommenden Sitzung präsentiert werden. „Dann können wir über eine mögliche Beschaffung entscheiden“, so Röhrl abschließend. Dem Vorschlag folgte das Gremium einstimmig.

Die Landrätin konnte dem Kreistag tagesaktuell noch eine gute Nachricht unterbreiten: Ihr sei von der Regierung mitgeteilt worden, dass die Berufsschule Regen einen Sprengel für den Beruf Fachlagerist und Lagerlogistik bekommen werde. Somit werden Lehrlinge aus den Landkreisen Regen und Freyung-Grafenau, sowie aus dem westlichen Landkreis Deggendorf und dem nördlichen Landkreis Passau in der Berufsschule Regen beschult werden.