Die Bahn zwischen Gotteszell und Viechtach fährt weiter

Staatsministerin Kerstin Schreyer entschuldigt sich und bringt gute Nachrichten

Regen. Dass sich eine Staatsministerin, wie Kerstin Schreyer am Montagnachmittag, in großer Runde für eine Entscheidung entschuldigt und diese zurücknimmt, das hatte zuvor wohl keiner aus dem Teilnehmerkreis erlebt noch erwartet. Überhaupt überraschte das Verhalten der Staatsministerin und das Ergebnis des Fachgesprächs viele Teilnehmer. Vor allem das Ergebnis, dass die Waldbahn zwischen Gotteszell und Viechtach zunächst bis zum Ende der Verbundstudienerstellung weiterfährt, stieß bei den Landkreisvertretern um Landrätin Rita Röhrl auf breite Zustimmung.

Zuvor war Staatsministerin Kerstin Schreyer mit einer Entschuldigung ins Fachstellengespräch im Landratsamt gekommen, die sie dann auch in der Pressekonferenz wiederholte. „Das ist heute keine leichte Situation für mich. Die Region schimpft mich zurecht“, sagte Schreyer gleich zu Beginn ihres Statements in der Pressekonferenz, bei der sie sich zusammen mit Landrätin Rita Röhrl und dem Landtagsabgeordneten Max Gibis, den Medien stellte. Weiter erklärte die Ministerin, dass „im Ministerium Fehler gemacht wurden.“ Sie sei davon ausgegangen, dass mit allen Beteiligten vorher gesprochen wurde, da dies nicht der Fall war, entschuldigte sie sich. Sie bedauerte, dass man in mehreren Instanzen verpasst hatte, die Tragweite der Entscheidung zu erkennen und so nahm die Ministerin ihre vor zwei Wochen via Pressemeldung kommunizierte Entscheidung, dass der Waldbahnprobebetrieb im Herbst 2021 endet zurück. Sie bedauerte auch, dass sie selbst nicht sofort erkannt habe, dass die Entscheidung – so wie zunächst verlautet – nicht fallen kann. Sie betonte ferner, dass ihr wichtige Unterlagen nicht vorgelegt worden sind. So habe sie beispielsweise vom übergeordneten Verkehrsgutachten für den ÖPNV im Landkreis Regen erst im Nachgang zur Entscheidung erfahren. All dies habe bei ihr zu einem Umdenken geführt.

Auch wenn man am 1000-Personen-Kilometer-Kriterium derzeit nicht rütteln wolle, hätten die neuen Erkenntnisse bei ihr zu einem Umdenken geführt. Die Region brauche mehr Zeit, so die Kernaussage der Ministerin und diese Zeit wolle man den Menschen geben, so dass am Ende auch alle notwendigen Kriterien erfüllt sein können. So machte die Ministerin den Vorschlag, dass der Verkehr auf der Waldbahnstrecke 4 (WBA 4), zwischen Gotteszell und Viechtach, mindestens bis zum Ende der demnächst anlaufenden Verbundstudie erfolgen soll. Demnach planen die Landkreise Passau, Deggendorf, Freyung und Regen sowie die Stadt Passau einen Verkehrsverbund zu gründen. Ziel sei ein aufeinander abgestimmtes Streckennetz mit einem einheitlichen Tarifsystem. Auch, wenn man davon ausgehen müsse, dass die Studie mehrere Jahre in Anspruch nimmt, sei dies eine wichtige Grundlage für einen dauerhaften Betrieb auf der WBA 4. Insofern müsse man die Ergebnisse der Verbundstudie abwarten, bevor man eine Entscheidung über einen Dauerbetrieb fällen könne, brauche man diese Studie als Grundlage, so Schreyer weiter.

Der Vorschlag der Ministerin stieß sowohl bei MdL Max Gibis als auch bei Landrätin Rita Röhrl auf breite Zustimmung. Röhrl wünschte sich für den Landkreis, dass das Ministerium und die Bayerische Eisenbahngesellschaft, kurz BEG, weiterhin auf einen Zuschuss von Seiten des Landkreises verzichtet. Eigentlich hatte sich der Landkreis dazu verpflichtet zehn Prozent des Defizites des Probetriebes zu tragen, solange das 1000-Personen-Kilometer-Kriterium nicht erfüllt ist. Zuletzt durfte der Kreis dieses Geld aber in die Ertüchtigung des ÖPNVs im Landkries Regen investieren. Schreyer versprach, sich dafür einzusetzen, dass dies auch künftig so sein soll, betonte aber, dass diese Entscheidung der Aufsichtsrat der BEG fällen muss.

Im Anschluss an den Fachrundentermin und die Pressekonferenz im Landratsamt besuchte die Ministerin auch eine Demonstration am Regener Stadtplatz. Auch dort entschuldigte sie sich und auch dort stieß ihre Ankündigung auf breite Zustimmung.

Hier gibt es die PK noch einmal zum ansehen: