Neun Parteien sind zu den Kreistagswahlen zugelassen – Bayernpartei darf nicht antreten
Regen. Die Bürgerinnen und Bürger im Landkreis Regen haben am Sonntag, 15. März, die Wahl. Sie dürfen einen neuen Kreistag bestimmen und dabei haben sie eine besonders große Auswahl. Denn erstmals treten neun Parteien oder Wählergruppen zur Abstimmung an.
Der Zettel ist einen Meter lang und 90 Zentimeter hoch. Diese Ausmaße stellten auch die örtlichen Druckereien vor ein Problem. Als absehbar war, dass es zu mehr als acht Wahlvorschläge kommen könnte, habe man sich auf die Suche nach einer Druckerei gemacht. „Wir müssen zahlreiche Vorgaben erfüllen“, sagt der Landkreispressesprecher, so sei beispielsweise die Blickdichtheit ebenso vorgeschrieben, wie die Verwendung von Recyclingpapier. Zudem müsse der Kreistagswahlzettel weiß sein, sich somit farbig von den gelben Bürgermeisterwahlzetteln oder den hellgrünen Gemeinderatswahlzetteln unterscheiden. Nicht nur das Format ist eine Herausforderung für die Druckereien, auch das enge Zeitfenster kann eine Herausforderung sein, denn spätestens Ende des Monats sollen die Briefwahlunterlagen verschickt werden, so gestaltete sich die Suche als nicht einfach. Nachdem eine Druckerei gefunden wurde und der Auftrag vergeben ist, müssen vor der Drucklegung die Wahlvorschläge geprüft sein. Am Dienstagnachmittag tagte der Wahlausschuss des Landkreises Regen. Unter Vorsitz des Juristen Alexander Kraus wurde einstimmig über die Zulassung der Parteien und Gruppierungen entschieden. Bis auf die Bayernpartei konnten alle anderen Wahlvorschläge zugelassen werden. Die Bayernpartei hätte 340 Unterstützerunterschriften gebraucht. In den Rathäusern des Landkreises wurden aber, von 18. Dezember bis 3. Februar, nur 117 gültige Unterstützungseinträge geleistet, sodass der Ausschuss den Wahlvorschlag für ungültig erklären musste.
Beschlossen wurde auch die Reihung der Wahlvorschläge, wobei bei der Platzierung hier zunächst das Landtagswahlergebnis entscheidet. Diese festen Ordnungszahlen werden vom Bayerischen Landesamt für Datenverarbeitung veröffentlicht. Bei den Parteien und Gruppierungen ohne Landtagsmandat ist das Kreistagswahlergebnis aus dem Jahr 2014 entscheidend. So steht, wie in der Vergangenheit, auch diesmal die CSU auf dem ersten Platz. Ein neues Bild für die Wähler ergibt sich auf den Folgerängen, Spaltenplatz zwei geht an Bündnis 90/Die Grünen, gefolgt von den Freien Wählern Bayern mit Unabhängigen und Freien Wählern. Auf Rang vier findet sich die AfD, die erstmals zur Kreistagswahl antritt, auf Platz fünf die SPD. Den sechsten Rang nimmt die FDP ein. Auf Spaltenplatz sieben folgt die Gemeinschaft Freie Wähler. Danach folgen die ÖDP und die Interessensgemeinschaft Frauen-Regen.