Zustimmung für Planung der zentralen Patientenaufnahme an der Arberlandklinik Zwiesel
Klinikenvorstand Christian Schmitz stellte die Planungen für die zentrale Notaufnahme in der Arberlandklinik Zwiesel vor. Foto: Langer/Landkreis Regen
Regen. Die Arberlandklinik Zwiesel und die Arberland Betriebs gGmbH standen im Mittelpunkt der jüngsten Kreisausschusssitzung zu der Landrätin Rita Röhrl die Ausschussmitglieder in der Arberland VHS begrüßen konnte.
„Die zentrale Patientenaufnahme in Zwiesel soll im März 2021 fertig sein“, berichtete Klinikenvorstand Christian Schmitz bei der Kreisausschusssitzung in Regen. Schmitz stellte dabei nicht nur die Planungen für die zentrale Notaufnahme vor, er berichtete auch über den Fortschritt der Planungen für einen Krankenhausneubau bis zum Jahr 2035 vor. Für den Betrieb bis dahin sei aber eine neue zentrale Neuaufnahme notwendig. Um Kosten zu sparen werde man auf eine Containerlösung zurückgreifen, hier rechnet Schmitz mit Ausgaben von bis zu 1,81 Millionen Euro. Einstimmig genehmigten die Räte die Pläne und Kosten.
Im Anschluss daran befassten sich die Ausschussmitglieder mit dem Ausbau des Hohenzollern Skistadions am Arbersee. „Wir haben die einmalige Chance, dass wir das Stadion ausbauen und erweitern“, sagte Herbert Unnasch, der Geschäftsführer der Arberland Betriebs gGmbH. Geplant sind zahlreiche Arbeiten in den kommenden zwei Jahren, so sollen unter andrem eine Container- und Fahrzeughalle, ein Schneespeicherteich und ein Schneelager gebaut werden. In die Beschneiung sollen rund 743000 Euro investiert werden, für die Maschinenhalle sind 215000 Euro eingeplant. Für die Parkplatzerweiterung und die Errichtung eines Containerdorfes sind nochmals rund 225000 Euro kalkuliert. Der Startbereich soll begradigt werden, hier werden Ausgaben von zirka 28000 Euro erwartet. Ein Sportler-Tunnel soll sich mit 126000 Euro zu Buche schlagen, für die Elektrifizierung erwartet Unnasch Kosten von etwa 256000 Euro. Ferner soll die Schießstandbegrenzung für zirka 25000 Euro erneuert werden, bei den Grabarbeiten rechnet man mit fast 38000 Euro an Ausgaben. Auch in die Maschinenausstattung sollen 210000 Euro investiert werden, so kalkuliert Unnasch mit Gesamtkosten von rund 2160000 Euro.
Der Freistaat Bayern soll zirka 1300000 Euro übernehmen, vom Bund werden rund 650000 Euro erwartet. Unnasch ging auch auf weitere Maßnahmen, wie eine Wärmehalle, Pflasterarbeiten, Bürocontaineraufstellung und dem Ankauf von Absperrgittern ein. Insgesamt erwartet er weitere Kosten von rund 300000 Euro, wobei es hier dann auch eine Förderung durch das Leader-Projekt von bis zu 84000 Euro geben.
In der Diskussion blickten zahlreiche Ausschussmitglieder auf die bisherigen Investitionen zurück und auch die Frage nach der Naturverträglichkeit wurde gestellt. Die Mehrheit der Kreisräte stimmten einem Zuschuss von 450000 Euro zu und empfahl dem Kreistag dies so zu beschließen. Dagegen stimmten Jens Schlüter (Grüne) und Günther Iglhaut (ÖDP). Ohne Gegenstimmen sprachen sich die Räte für eine Bürgschaft in der Höhe von 2,5 Millionen Euro zur Vorfinanzierung aus und empfahlen den Kreisräten dies so in der nächsten Kreistagssitzung zu beschließen. Mit einer Gegenstimme (Johann Müller, AFD) votierten die Räte dafür, dass die Landrätin zur Erteilung von Aufträgen ermächtigt wird. So wird auch dies dem Kreistag empfohlen.
Im Anschluss daran wurden die Ausschussmitglieder offiziell über das Betriebsdefizit des Eissportzentrums Regen informiert. Der Kreistag hatte bereits im Jahr 2016 beschlossen, dass es neben einem Betriebskostenzuschuss in der Höhe von 60000 Euro, auch ein darüberhinausgehendes Defizit mitgetragen wird. Der Landkreis übernimmt so 75 Prozent des Defizites in der Höhe von 68920 Euro.
Danach befassten sich die Räte mit dem Wirtschaftsplan der Arberland Betriebs gGmbH und empfahlen dem Kreistag einstimmig, diesen in der vorgelegten Fassung zu genehmigen.
Drei weitere Empfehlungsbeschlüsse standen auf der Tagesordnung. So wurde den Räten empfohlen, dass die Entschädigungen der Beauftragten des Landkreises angepasst werden sollen. So werden künftig der Behinderten-, der Sport- und die Seniorenbeauftragte 350 Euro monatlich erhalten. Nachdem der eigentlich für den Landkreis im Aufsichtsrat der Arberland Betriebs gGmbH sitzende Andreas Kroner als Bürgermeister der Stadt Regen automatisch einen Aufsichtsratssitz hat, soll ihm Hermann Brandl als Kreisvertreter folgen. Änderungen soll es auch bei den Verbandsräten im Zweckverband der Volkshochschule Arberland geben. Hier soll Anton Alt auf den Kollnburger Bürgermeister Herbert Preuß folgen, welcher ohnehin kraft seines Amtes als Erster Bürgermeister in der Verbandsversammlung vertreten ist.
In der Sitzung beschlossen wurden die Vereinspauschalen in der Höhe von rund 46500 Euro und ein Zuschuss an den Verein Böhmwind. In den kommenden drei Jahren wird die Schaffung einer Projektstelle für die Suchtprävention mit jährlich 15000 Euro gefördert.
Zu guter Letzt wurde die Verwaltung ermächtigt zum Ausgleich des Haushaltsjahres einen Kommunalkredit in der Höhe von bis zu 2580000 Euro aufzunehmen.