Ausschuss für Wirtschafts-, Umwelt- und Tourismusfragen tagte in der Realschule Regen
Regen. Sechs Punkte standen auf der Tagesordnung der letzten Sitzung des Ausschusses für Umwelt-, Umwelt- und Tourismusfragen, kurz WUT-Ausschuss. In der Realschule Regen wurden die Kreisräte über verschiedene Themen informiert.
Zu Beginn der Sitzung informierte Bastian Wufka vom Staatlichen Bauamt Passau über die Planungsfortschritte bei den Planungen des zweiten Bauabschnittes der Umgehung Kirchberg, dem Ausbau der REG 12. Hier rechnet der Experte mit Baukosten von rund zehn Millionen Euro und einem frühesten Baubeginn im Jahr2022. Zuletzt musste aufgrund eines Fledermausvorkommens teileweise neu geplant werden. Die zunächst angedachte Fledermausmauer konnte durch weitergehende Untersuchungen und in Abstimmung mit den Naturschutzfachstellen durch Baumreihen ersetzt werden. Die Frage eines Kreisrates, warum dies so lange dauerte, konnte Landrätin Rita Röhrl beantworten: „Die Regierung will sichergehen, dass der Planfeststellungsbeschluss prozesssicher ist, und deshalb müssen alle Fachstellen nochmal im Detail prüfen.“
Im Anschluss daran stellte der neue Bioversitätsberater Martin Graf sich und seine Arbeit vor. Er berichtete davon, dass der Landkreis bis zum Jahr 2030 einen Biotopverbund schaffen soll, der rund 15 Prozent der Landkreisfläche ausmacht. Dort solle Raum für gefährdete Arten geschaffen werden, durch den Verbund sollten diese sich besser erhalten und vermehren können.
Bereits im Jahr 2019 hat der Landkreis zugestimmt, sich am Projekt „Blühender Naturpark“ mit 5000 Euro jährlich zu beteiligen. Nachdem sich die Fördervoraussetzungen geändert haben, mussten die Räte neu beschließen. Einstimmig stimmten sie zu sich bis zum Jahr 2023 mit 5000 Euro jährlich zu beteiligen.
Einstimmig votierten die Räte auch für die Anpassung der Rufbuslinien an die neue Förderrichtlinie für Bedarfsverkehre. Die Förderung beträgt demnach für alle Rufbuslinien 40 Prozent der Betriebskosten, wobei die Busse von montags bis freitags von 7 Uhr bis 20 Uhr und samstags und sonntags sowie an Feiertagen von 8 Uhr bis 17 Uhr in Kombination mit dem ÖPNV im zwei-Stunden-Takt Einsatz sein sollten. Hier versuche man zeitliche Ausnahmen zu erreichen, doch die Rückantwort des zuständigen Ministeriums steht noch. Aus den Planungen resultiert eine Aufstockung des Fahrplanangebotes.
Landrätin Rita Röhrl und Christina Wibmer informierten, auf Antrag der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen im Anschluss daran über die Planungen einen Verkehrsverbund zu gründen. Hier sei der Zeithorizont, den die Planungen benötigen noch nicht abschätzbar, erklärten beide. Zudem berichteten sie über den runden Tisch zur Bahnlinie Gotteszell-Viechtach. Hier habe man den Eindruck, dass man auf einen guten und konstruktiven Weg sei, so die Landrätin.
Auch über den Bayerwald Tarif für den Busverkehr im Landkreis wurde gesprochen. Hier berichte Christina Wibmer, dass man einen einheitlichen Wabentarif ab 1. September für die Landkreise Deggendorf, Freyung-Grafenau, Passau und Regen plane. Die konstituierende Sitzung der Tarifgemeinschaft soll noch im März stattfinden, so dass ab September die Fahrt durch die vier Landkreise mit einem Ticket möglich ist.