Steigende Zinsen werden zu einer besonderen Belastung für die Landkreiskommunen
Regen. Für die Statistik über die Staats- und Kommunalschulden in Bayern fordert das Landesamt für Statistik an jedem Jahresanfang die entsprechenden Verschuldungswerte bei den Kommunen in Bayern an. Diese Meldung wird auch schon seit Jahren von der Staatlichen Rechnungsprüfungsstelle des Landratsamtes Regen ausgewertet und so eine eigene Schuldenstandstatistik für den Landkreis Regen erstellt und herausgegeben. Auch in diesem Jahr haben die staatlichen Rechnungsprüfer Roland Wölfl und Michael Reiter die Zahlen wieder zusammengetragen.
„In den Vorjahren konnte ein signifikanter Abbau der Verschuldung im Landkreis beobachtet werden“, berichtet Reiter und sein Kollege Wölfl geht ins Detail: „Die Mischung aus einer sehr guten konjunkturellen Lage, der Durchführung von Haushaltskonsolidierungen und dem Erhalt von staatlichen Finanzhilfen, insbesondere der Stabilisierungshilfen, versetzte viele Landkreisgemeinden in die Lage, ihre Verschuldung zu reduzieren. Beziehungsweise gelang es den Gemeinden Eisenstein und Patersdorf sogar, komplett schuldenfrei zu werden.“
Wenn sich auch die Konjunktur derzeit abschwäche und sich dies allmählich in einer geringeren Finanzausstattung der Gemeindefinanzen bemerkbar machen würde, so gelang es dennoch, im Jahr 2023 die Verschuldung im Landkreis erneut zu reduzieren. Insgesamt ergab sich ein Rückgang um weitere 2,5 Millionen Euro, was einem Minus von 3,4 Prozent entspricht. Die Verschuldung sank damit zum 13. Mal in Folge. „Das heißt seit dem Jahr 2010 reduzierte sich der einstige Schuldenberg von 146,5 Millionen Euro auf 70,6 Millionen Euro“, stellt Reiter fest. Diese Werte seien zwar erfreulich, aber angesichts der bevorstehenden finanziellen Herausforderungen, „welche auf die Städte und Gemeinden zukommen, ist es nach wie vor ein enormer Ballast“, so der Experte weiter.
Der gesunkene Schuldenstand führe auch zu einem deutlich reduzierten Schuldendienst für die Kommunen. Bezifferte sich dieser im Jahr 2012 noch auf 13,7 Millionen Euro, so sind im Jahr 2023 „nur“ noch 7,7 Millionen Euro angefallen. „Aber während man hier in den letzten Jahren zum Beispiel bei Umschuldungen von günstigen Zinsen profitierte, wird der Schuldendienst aufgrund des steigenden Zinsniveaus und auch des wohl nicht vermeidbaren Kreditbedarfs in Zukunft wieder ansteigen“, prophezeit Wölfl.
Neben den vorgenannten Rückgängen sei ebenso im Bereich der „Pro-Kopf-Verschuldung“ ein weiterer Rückgang feststellbar. „Dieser liegt im Landkreis nun bei 904 Euro pro Einwohner, ist aber bezogen auf den Landesdurchschnitt, zuletzt 811 Euro pro Einwohner, nach wie vor als zu hoch einzustufen“, bedauert der Prüfer. Erfreulich sei jedoch, dass mittlerweile 15 Landkreiskommunen unter dem Landesdurchschnitt liegen. Generell sei der – gerne zu Vergleichszwecken genommene – Wert der „Pro-Kopf-Verschuldung“ hinsichtlich seiner Aussagekraft aber überwertet, da er über die finanzielle Leistungsfähigkeit einer Gemeinde wenig aussage, stellen beide Prüfer fest und mahnen: „Ranglisten diesbezüglich sollten stets mit einer gewissen Vorsicht bewertet werden. Nachdem im Moment alle Anzeichen auf eine Verschlechterung der Wirtschaft stehen und die Kassen der Kommunen immer leerer werden, werden viele Landkreiskommunen in den kommenden Jahren nicht um neue Kreditaufnahmen herumkommen. Es ist zu befürchten, dass nach dem jahrelangen Schuldenabbau die Kurve bald wieder nach oben gehen wird.“
