Schul- und Kulturausschuss tagte im Arberlandhaus

Denkmalpflege, Eisch-Stiftung und Landwirtschaftsschule waren Gegenstand der Tagesordnung

Regen. Zum ersten Mal hatte Dr. Ronny Raith als neuer Landrat den Vorsitz des Schul- und Kulturausschusses inne. „Meine Damen und Herren, es ist Schlag halb drei, lassen Sie uns pünktlich anfangen“, leitete Raith schwungvoll die Sitzung ein und begrüßte alle Anwesenden herzlich im Arberlandhaus.

Vergabe der Denkmalpflegemittel

Für den ersten Tagesordnungspunkt, die Vergabe der Denkmalpflegemittel 2023, übergab er das Wort an Sonja Morgenstern von der Unteren Denkmalschutzbehörde. Sie rekapitulierte das Jahr im Bereich der Denkmalpflege und verwies auf einen sehr erfolgreichen 30. Tag des offenen Denkmals und die Verleihung der Bayerischen Denkmalschutzmedaille für die Sanierung des Roten Schulhauses in Rinchnach. Es gebe im Landkreis aber viele weitere erhaltenswerte und sanierungsbedürftige Gebäude. „Vor diesem Hintergrund möchte ich mich bedanken, dass der Landkreis auch für 2023 wieder Mittel vergibt.“ Fünf Projekte wurden den Kreisräten daraufhin von Kreisheimatpflegerin Cornelia Schink vorgestellt, die nun nach einstimmigem Beschluss des Ausschusses mit insgesamt 21.090 Euro gefördert werden. Den höchsten Zuschuss erhält mit 10000 Euro Dagmar Spiewok aus Weißenstein, die ein Bauernhaus saniert. 6000 Euro gehen an Michael und Christine Wenzl aus Prackenbach, die das Dach eines Doppelbackofens mit Schmiede und Stadl sanieren. Für Voruntersuchungen eines denkmalgeschützten Hauses in Ruhmannsfelden wird Alexander Gräßl aus Hengersberg mit 2.500 Euro bezuschusst, Karl Vogl aus Zachenberg mit 1.500 Euro für den Austausch verfaulter Schindeln an der 14-Nothelfer-Kapelle. Martin Weiderer aus Lindberg wird mit 1.090 Euro für die Sanierung eines Getreidekastens unterstützt.

Neue Tagessätze für die Arberland REGio-Schülerheime

Die zwei folgenden Tagesordnungspunkte betrafen die Arberland REGio GmbH in ihrer Funktion als Betreiber des Schülerheims der Staatlichen Berufsschule Regen in der Arberland Akademie Weißenstein und als Betreiber des Schülerheims der Hotelberufsschule Viechtach. Die Kreisräte beschlossen, den Tagessatz im Fall des Schülerheims in Weißenstein auf 79,56 Euro anzuheben und für das Viechtacher Schülerheim auf 73,80 Euro. „Wegen der gestiegenen Kosten, beispielsweise für Energie, Personal und Verpflegung, hat die Arberland REGio den Tagessatz für die Schüler neu berechnet“, so Kreiskämmerer Hermann Fischer im Vorfeld. “Die Defizite der Arberland REGio, die wir erst im Kreisausschuss diskutiert haben, zeigen, dass eine Erhöhung notwendig ist.“ Man habe hier in beiden Fällen eine realistische Zahl kalkuliert, mit der man die Kosten gut abdecken könne, versicherten Judith Weinberger-Singh und Wolfgang Günthner, die Geschäftsführer der Arberland REGio.

Situation der Landwirtschaftsschule

Im Anschluss befassten sich die Kreisräte mit der Teilzeitschule Hauswirtschaft in Regen. Schulleiterin Christine Seidl stellte dem Ausschuss die 2015 gegründete Schule vor und legte die aktuelle Situation im Schulgebäude dar, das dringend sanierungsbedürftig sei. Ein Teil der Schüler gehe nach dem Abschluss in Seniorenheime, sei somit wichtiges Personal. Aber: „Es ist schwierig, Leute für unsere Schule zu gewinnen, weil vieles so alt aussieht“, erklärte Seidl. Entsprechend wichtig sei die Frage, wo die Schule zukünftig untergebracht werde und ob sie weiterhin, wie vor Jahren angedacht, im neuen Grünen Zentrum von Regen ihren Platz finden solle, betonte Raith. Da die Stadt Regen einen Architekturwettbewerb für das Grüne Zentrum ausschreiben will, müsse hier zeitnah eine Entscheidung gefällt werden. „Im März 2017 hat der Schul- und Kulturausschluss zugestimmt, diesen Teil der Landwirtschaftsschule in das geplante Grüne Zentrum in Regen zu integrieren. Die Bedingung war aber, dass das Ganze zu wirtschaftlich überzeugenden Bedingungen passieren kann“, so der Landrat. Diese Bedingungen hätten sich bislang nicht ergeben. Nach überschlägigen Berechnungen des Gebäudemanagements im Landratsamt liegen die Investitionskosten für die Integration der etwa 517 Quadratmeter Nutzfläche der Schule ins Grüne Zentrum bei etwa 3 Millionen Euro. „Und das sind nur die Investitionskosten, der Betrieb kommt noch dazu“, so Raith. Angesichts geringer Schülerzahlen von 13 im Schuljahr 2022/2023 und aktuell 18 bei Unterrichtszeiten von nur zwei Tagen die Woche sei zu klären, ob man nicht bestehende Landkreisliegenschaften ertüchtigen könne. Diese Fragen wurden im Ausschuss kontrovers diskutiert. Während einige Kreisräte der Ansicht waren, eine Entscheidung gegen die Landwirtschaftsschule als Teil des Grünen Zentrums stelle das Grüne Zentrum an sich infrage, stand für andere die hohe finanzielle Belastung im Vordergrund. Schließlich einigten sich die Kreisräte darauf, das Thema zurückzustellen und nicht im Ausschuss, sondern im Kreistag zu entscheiden. Hierfür räumte die Stadt Regen Landkreisverwaltung und Kreisräten Zeit bis Ende Februar ein. Um sich verschiedene Optionen zu eröffnen, soll der Landkreis in der Zwischenzeit aktiv nach alternativen Unterbringungsmöglichkeiten in Landkreisliegenschaften Ausschau halten. „Wir nehmen uns die Zeit bis zum Februar, bringen das Thema dann vorberatend in den Ausschuss ein und geben es anschließend in den Kreistag“, fasste der Landrat zusammen.

Treuhänderschaft der Eisch-Stiftung

Im letzten Tagesordnungspunkt wurde die Zukunft der Erwin-und-Gretel-Eisch-Stiftung thematisiert. Derzeit ist der Landkreis Träger der Stiftung und verwaltet sie auch. Aufgrund unterschiedlicher Vorstellungen im Kreis der Erbengemeinschaft hatte der Landkreis Regen mit Beschluss des Kreistags im April dieses Jahres seine Treuhänderschaft für die Stiftung gekündigt, in Abstimmung mit der Stifterfamilie mit einer Auslauffrist bis zum 31. Dezember. Um die Stiftung dauerhaft zu sichern, wurde dem Landkreis nun einen Übertragungsvertrag vorgelegt, mit dessen Unterzeichnung die Rechtsträgerschaft auf die Lebensräume-Stiftung für Natur und Kultur Niederbayerns übergehen würde. Die Ausschussmitglieder erklärten sich mit dem Übertragungsvertrag einverstanden und beauftragten das Landratsamt, den Vertrag zu unterzeichnen und die Rechtsträgerschaft der Erwin-und-Gretel-Eisch-Stiftung auf die Lebensräume-Stiftung zu übertragen. „Mir ist wichtig, dass es mit der Stiftung gut weitergeht“, so Raith. Der Treuhänderwechsel sei die einfachste Lösung, ob der Vertrag nun tatsächlich zustande komme, liege „in der Hand der Erbengemeinschaft.“ Deren Mitglieder müssten ebenfalls unterzeichnen.

 

Hintergrund Denkmalpflege:

Sonja Morgenstern von der Unteren Denkmalschutzbehörde und Kreisheimatpflegerin Cornelia Schink betonen, dass es im Landkreis noch viele weitere erhaltenswerte Denkmäler gibt. Für Denkmalschutzvorhaben stünden auch gleich mehrere Fördertöpfe zur Verfügung.

Grundsätzlich sei zu Beginn eine denkmalpflegerische Voruntersuchung zu empfehlen, bei der bis zu 80 Prozent der Kosten durch Fördermittel von Landesamt für Denkmalpflege, Bezirk, Landesstiftung Bayern und Landkreis gefördert werden. Die Sanierung der Objekte fördert das Landesamt für Denkmalpflege (Zuschuss-Höhe vom denkmalpflegerischen Mehraufwand, von der Größe des Objektes, vom Zustand des Denkmals und von der Bedeutung des Denkmals abhängig), der Bezirk (maximal zehn Prozent des denkmalpflegerischen Mehraufwandes als Zuschuss, maximale Höhe 30000 Euro), die Landesstiftung  Bayern (3 bis 8,5 Prozent Zuschuss, abhängig von der Höhe der Baukosten) und der Landkreis (bis zu 20 Prozent Zuschuss, maximal 15000 Euro pro Gesamtmaßnahme). Außerdem können zehn Jahre lang bis zu neun Prozent der Kosten zur Erhaltung des Gebäudes in der Steuererklärung eingetragen werden.

Für Nachfragen zu den Fördermöglichkeiten steht Sonja Morgenstern per Mail und telefonisch zur Verfügung: smorgenstern@lra.landkreis-regen.de und 09921 601-232. Informationen finden sich auch auf der Website des Landratsamts: www.landkreis-regen.de/denkmalschutz/

Wer unsicher ist, ob sein Gebäude ein Denkmal ist, kann in der Liste des Bayerischen Landesamts für Denkmalpflege nachschauen: https://geodaten.bayern.de/denkmal_static_data/externe_denkmalliste/html/276_lk.html