Am Donnerstag, 07.12.2017, um 15:00 Uhr findet in der vhs Regen, Raum Arber die
16. Sitzung des Kreisausschusses mit folgender Tagesordnung statt.
Öffentliche Sitzung
- Arberlandklinik Zwiesel – Hubschrauberlandeplatz;
Informationen zur Umsetzung und aktuellen Kostenstand bzw. Reduzierung des Eigenanteils des Landkreises Regen - Arberlandklinik Viechtach – Errichtung eines Facharztzentrums;
Informationen zum aktuellen Sachstand - Arberlandklinik Zwiesel – Mittelspannungsanlage (Vorberatung)
Aktuelle Kostenentwicklung bzw. Kostensteigerung - Arberlandkliniken Zwiesel-Viechtach – Förderung der Bayerischen Staatsregierung im Bereich Geburtshilfe/Hebammenversorgung; Information und ggf. Beschlussfassung zu notwendigen Schritten des Landkreises
- Antrag von Frau Dagmar Spiewok auf Niederlegung ihres Ehrenamtes als Kreisrätin (Vorberatung)
- Berufung von Herrn Hugo Singer und Frau Eva Bauernfeind in den Kreistag (Vorberatung)
- Umbesetzung in den Ausschüssen und weiteren Gremien (Vorberatung)
- Zusammenarbeit in der gemeinsamen Einrichtung „Jobcenter“ nach §§ 44b ff Sozialgesetzbuch II (SGB II) zur einheitlichen Durchführung der Grundsicherung für Arbeitsuchende im Landkreis Regen;
Vertretung des Landkreises in der Trägerversammlung nach § 44 c Abs. 1 SGB II (Vorberatung) - Vertretung des Landkreises in der Tierzuchtstiftung Viechtach (Vorberatung)
- Vergabe der Sportmittel – Teil 2:
– Sportstättenbau
– individuelle Einzelförderung - Förderung des Feuerlöschwesens durch den Landkreis Regen;
Zuschüsse an Gemeinden für Beschaffungsmaßnahmen (Mittelvergabe 2017) - Jahresrechnung des Landkreises für das Haushaltsjahr 2016;
– Feststellung der Jahresrechnung (Vorberatung)
– Genehmigung der über- und außerplanmäßigen Ausgaben über 25.000€ (Vorberatung)
– Genehmigung der über- und außerplanmäßigen Ausgaben
– Sondervermögen Arberland Kliniken Zwiesel und Viechtach (Vorberatung)
– Entlastung des Landrats (Vorberatung) - Betreuung der unbegleiteten minderjährigen Ausländer durch die Arberland Service GmbH;
Antrag der Gesellschaft vom 14.11.2017 auf Absicherung eines Defizits durch den Landkreis
Eine nichtöffentliche Sitzung schließt sich an.