Landkreis würde sich an einer Mehrfachturnhalle in Regen finanziell beteiligen
Am Dienstag, 2. Dezember 2014, fand im Sitzungssaal des Landratsamtes Regen eine Sitzung des Schul- und Kulturausschusses des Kreistags Regen statt. Die Kreisräte hatten dabei wieder eine umfangreiche Tagesordnung abzuarbeiten.
Die Stadt Regen fragte an, ob sich der Landkreis am Neubau einer neuen Mehrfachturnhalle bei der Zentralschule Regen beteiligen würde. Die Kosten wurden auf rund 1,2 Millionen Euro geschätzt. Die Kreisräte signalisierten Zustimmung, wenn sich die Stadt und der örtliche Sportverein auch entsprechend beteiligen würden. Der Landkreis könne sich eine Drittelbeteiligung vorstellen, wenn die Landkreisschulen entsprechende Sportstunden in der Turnhalle belegen können.
Danach stimmten die Räte einstimmig der Vergabe der Denkmalschutzmittel 2014 zu. Die Kreisheimatpflegerin Cornelia Schink hatte die Kreisräte wieder mit Bildern über die Objekte und Vorhaben informiert, so dass die Vergabe einstimmig erfolgen konnte. Insgesamt wurden Fördermittel in der Höhe von 32800 Euro vergeben.
Auch im Rechtsstreit wegen Schadenersatz in Sachen Spannbetonrippen-Decken an der Siegfried-von-Vegesack-Realschule Regen gab es wohl eine Lösung. Die Räte stimmten einem Vergleichsvorschlag des Landgerichts Deggendorf vom 12. November einstimmig zu. Demnach erhält der Landkreis 180000 Euro an Schadenersatz. Dies wären rund 85 Prozent der Summe, die der Landkreis als Mehrkosten und Zukunftsschaden errechnet hatte. Wenn nun auch die Gegenseite dem Vergleichsvorschlag zustimmt, dann wäre das Verfahren abgeschlossen.
Die Kreisräte stimmten im Anschluss daran der weiteren Unterstützung des Zweckverbandes Volkshochschule im Landkreis Regen zu. Zuvor hatte Kreisrechnungsprüfer und Beteiligungsmanager Günther Weinberger darüber informiert, dass der Kreisrechnungsprüfungsausschuss die Geschäftstätigkeiten der Volkshochschule überprüft hatte und es keinerlei Grund zur Beanstandung gibt.
Landrat Michael Adam, Kreisbaumeister Christian Hagenauer und Kämmerer Franz Baierl informierten das Gremium dann über verschiedene Eilhandlungen. So wurden am Berufsbildungszentrum Glas in Zwiesel Dachabdichtungsarbeiten durchgeführt. Zudem wurden in der Schwimmhalle des Schulzentrums Viechtach bei der Erneuerung der Lüftungsanlage weitere Schäden festgestellt, so dass eine Eilhandlung notwendig wurde. Auch beim Viechtacher Hotelberufsschulinternatsbau waren weitere Eilhandlungen beziehungsweise Auftragsvergaben notwendig. Baierl berichtete, dass sich die Baufertigstellung bis mindestens Mitte/Ende Januar verzögern wird. Weil man weitere Verzögerungen unbedingt vermeiden musste, habe man ohne entsprechende Beschlüsse gehandelt. Auch dem widersprachen die Kreisräte nicht.
Die Ausschussmitglieder wurden zudem darüber informiert, dass es Änderungen beim Betrieb des Internats der Berufsschule Regen durch die ARBERLAND Service GmbH gegeben habe. Hier ging es um die Finanzierung des kleinen Bauunterhalts. Dieser wird künftig vom Landkreis Regen getragen.
Beschlossen wurden ferner die Anpassung des Tagessatzes bei der Unterbringung von Berufsschülern im Kolpinghaus in Zwiesel, die Förderung der musikalischen Ausbildung in Musikvereinen und die Vergabe der Fördermittel der Erwin-und-Gretel-Eisch-Stifung. Hier sollen 7000 Euro an das Bildwerk in Frauenau ausgeschüttet werden. Des Weiteren soll der stellvertretende Landrat Willi Killinger künftig Landrat Adam im Kuratorium der Sitzung vertreten dürfen. Diese Beschlussempfehlung sprachen die Räte für den Kreistag aus.