Photovoltaikanlagen für mehrere Dächer auf Landkreisimmobilien geplant
Regen. Die Regionalentwicklung und die Errichtung von Photovoltaik-Anlagen auf den Immobilien des Landkreises standen im Mittelpunkt der Sitzung des Ausschusses für Wirtschafts-, Umwelt- und Tourismusfragen.
Nachdem Landrat Michael Adam die Teilnehmer begrüßt hatte, informierte er die Räte darüber, dass der Landkreis Regen ein Konzept zur Errichtung von Photovoltaik-Anlagen auf den Gebäuden des Landkreises in Auftrag gegeben hatte. Manfred Königseder informierte dann das Gremium darüber, dass sich die Voraussetzungen für die Errichtung von Anlagen verändert hatten. Die Einspeisevergütung sinke immer mehr, so sei es heutzutage wichtig, dass man selbst möglichst viel des produzierten Stroms verbrauche. Das Unternehmen habe sich alle Landkreisliegenschaften angeschaut und durchgeprüft, wo sich die Investition in eine Photovoltaik-Anlage rechnen würde. Demnach würde der Bau solcher Anlagen auf der Realschule Regen, der Volkshochschule Regen, der Bayerwaldakademie in Regen, der Fachschule Glas und dem Gymnasium Zwiesel sowie der Hotelberufsschule Viechtach und dem Schulzentrum in Viechtach rechnen. Je nachdem wie intensiv man die Dächer mit Anlagen belegt bezifferte der Experte den Gesamtinvestitionsbedarf zwischen 484000 Euro und 783000 Euro. Die Räte entschlossen sich dafür, dass das Projekt weiter verfolgt und im Detail geplant werden soll. Danach soll in einer weiteren Sitzung über das Thema beschlossen werden. Ferner sprachen sich die Räte dafür aus, dass man ein Dach für eine Bürgeranlage zur Photovoltaik-Anlagenbebauung vergeben könnte.
Wirtschaftsförderer Günther Raith informierte die Kreisräte über die Entscheidung der EU-Kommission, dass der Landkreis Regen, aus dem C-Fördergebiet fallen soll. Dann würde es in der Region nur noch eine Förderung für kleinere Betriebe geben Zudem würde der Fördersatz, also die Summe der Gelder, drastisch sinken. Einstimmig stimmten die Räte für einen Resolutionsvorschlag. In der Resolution fordern sie den Bayerischen Ministerpräsidenten dazu auf, sich für die Rücknahme der Fördereinschränkung einzusetzen.
Rebekka Niedermeier informierte die Kreisräte darüber, dass der Landkreis sich um das Gütesiegel „Gesundheitsregion“ bemüht. Dazu fanden diverse Veranstaltungen im Landkreis statt, am Ende wurde ein Konzeptpapier erstellt. Dieses wurde an das Bayerische Gesundheitsministerium verschickt. Dort werde bis September darüber entschieden, ob der Landkreis Regen das Siegel tragen dürfe, so die Projektbetreuerin Niedermeier weiter.
Lieselotte Bielmeier und Kerstin Schecher vom Umweltamt informierten über das Projekt „Rettung der Flussperlmuschel in Niederbayern“. Hier soll es eine Kooperation mehrerer Landkreise mit der TU Dresden geben. Rund zwei Millionen Euro sollen in das Projekt bis ins Jahr 2019 investiert werden. Der Landkreis Regen soll sich hier mit Kosten von rund 60000 Euro beteiligen und Landrat Michael Adam wurde bevollmächtigt ein entsprechendes Vertragspapier unterschreiben darf, beschlossen die Räte.
Der Ausschuss sprach sich im Rahmen der Anhörung zu den Änderungen des Landesentwicklungsprogramms (LEP) dafür aus, dass im LEP neben den Metropolregionen auch die Donau-Moldau-Europaregion eine bevorzugte Rolle einnehmen sollte. Für weitere Änderungsvorschläge gab es keinerlei Zustimmung.
Petra Zöls informierte das Gremium danach über die Fortschreibung des Regionalplans im Bereich Windenergie. Das zweite Anhörungsverfahren läuft derzeit und der Landkreis habe dazu Stellung zu beziehen. Die Räte beschlossen, bei einer Gegenstimme, dass sie bei ihrer im ersten Anhörungsverfahren abgegebenen Stellungnahme bleiben wollen. Zudem begrüßten sie die Abstandsverkürzungen zum Nationalparkgebiet.
Zu guter Letzt mussten sich die Räte mit einem Antrag der Regionalbus Ostbayern (RBO) beschäftigen. Das Unternehmen wollte defizitäre Linien streichen. Landrat Michael Adam berichtete davon, dass man sich mit der RBO auseinander gesetzt habe. Fred Huy, der zuständige Sachbearbeiter im Landratsamt, zeigte zunächst auf, welche Linien betroffen sind. Dabei gehe es um die sogenannten 18.20 Uhr-Linien. Durch Fördermittel von der Regierung von Niederbayern und durch eine Beteiligung des Landkreises Regen können die Buslinien noch mindestens ein Jahr lang, nur bei Bedarf, befahren werden. Damit der Bus verkehrt, muss mindestens 90 Minuten vor Fahrtbeginn die Mitfahrt telefonisch angemeldet werden.