Die Aufstellung eines neuen Bundesverkehrswegeplanes hat im Landkreis Regen nicht nur Hoffnungen, sondern auch Befürchtungen geweckt“, sagt Landrat Michael Adam, und nachdem neben den Landräten auch die Mehrzahl der Bürgermeister des Landkreises bei der Fortschreibung des Planes erreichen möchte, dass möglichst viele der anstehenden und geplanten Verkehrsprojekte in der obersten Dringlichkeit angesiedelt werden, reisten sie kürzlich nach Berlin um diesen Wunsch auch der zuständigen Staatssekretärin im Bundesverkehrsministerium vorzutragen. Der Wahlkreisbundestagsabgeordnete Alois Rainer (CSU) hatte das Anliegen unterstützt und einen Termin bei Dorothea Bär vermittelt.
Rainer erklärte, dass gerade der Bundesstraßenausbau im Landkreis Regen „sehr wichtig ist“ und dass sich die Mehrheit der Landkreisbürger wünschen würde, dass hier in den kommenden Jahren „ständig was passiert“, sprich, dass möglichst viele geplante Baumaßnahmen auch realisiert werden können. Landrat Michael Adam ergänzte, dass es wichtig sei zu wissen, „wie es weiter gehen kann“. Dabei sprach der Landrat auch die Frage an, welche Unterstützungsleistungen der Landkreis und die Kommunen erbringen können.
Bär begrüßte die Gäste aus dem Bayerwald sehr freundlich und erklärte ihnen, dass sie die Region gut kenne, denn ihr Großvater stammte aus dem Bayerischen Wald. In ihren einleitenden Worten berichtete sie, dass das Verkehrsressort mit weiteren fünf Milliarden Euro im Ressort planen kann, doch diese Summe wecke auch Begehrlichkeiten in vielen Bereichen und in vielen Regionen. Wenn nun ab dem laufenden Jahr ein neuer Bundesverkehrswegeplan für die kommenden 15 Jahre gelten soll, dann müsse man nicht nur planen, man müsse auch prüfen, was wirklich notwendig ist und was auch tatsächlich realisiert werden kann. „Wir sind gerade im Bewertungsverfahren“, sagte sie und betonte, dass die Politiker aus dem Bayerischen Wald nun „zur richtigen Zeit hier sind. Es ist noch nichts entschieden.“
Die Besucher diskutierten dann mit der Staatssekretärin und ihren Mitarbeitern über die anstehenden Objekte. Viele davon würden heuer mit großer Wahrscheinlichkeit einen Planfeststellungsbeschluss bekommen. So rechne man in Patersdorf und auf einem Teilstück auf der Bundesstraße 11 zwischen dem Graflinger Berg und Gotteszell damit, dass man noch heuer mit dem Bau beginnen kann. Auch in Ruhmannsfelden und in Viechtach hoffe man auf einen Planfeststellungsbeschluss. Die Staatssekretärin erklärte den Anwesenden auch, dass für Um- und Ausbaumaßnahmen die Länder insofern zuständig sind, als dass sie eine Prioritätenliste aufstellen müssten und vom Bund feste Pauschalbeträge bekämen. Aus diesen Pauschalbeträgen müsste dann die Prioritätenliste abgearbeitet werden. Anders ist es bei der Bedarfsplanung. Hier steht die Abwägung für den Beginn im bundesweiten Kontext und hier sei es wichtig in der obersten Dringlichkeit zu stehen.
Bär beruhigte die Teilnehmer, dass nach derzeitigen Planungen alle Projekte wieder angemeldet und im Bewertungsverfahren sind. Die Staatssekretärin gab den Bürgermeistern und Landräten aber auch mit auf den Weg, dass sie selbst sich über die Notwendigkeit von Baumaßnahmen im Klaren sein müssten. So gäbe es bei einigen Projekten, wie etwa einer Umgehungsstraßenplanung in Bayerisch Eisenstein, immer wieder unterschiedliche Signale.
Sie konnte aber auch mit guten Nachrichten aufwarten, so erzählte sie, dass ihr versichert worden sei, dass man im Herbst die Planfeststellung für den Straßenausbau zwischen Schweinhütt und Dreieck, auf der Bundesstraße 11, starten wolle. Der Kreisverkehrsbau am Knotenpunkt der Bundesstraßen 11 und 85 bei Patersdorf solle wenn möglich im Herbst starten, ebenso wie die Baumaßnahme am Hochbühl. Auf der Bundesstraße 85 laufen derzeit die Planungen für den Bau eines dritten Fahrstreifens bei Ayrhof und in Viechtach müsse man die weitere Entwicklung abwarten, aber das Planfeststellungsverfahren sei nach wie vor am Laufen.
Bär lobte den Einsatz der Lokalpolitiker. Es sei richtig und wichtig, dass sie sich auch in Berlin vor Ort zu Wort melden würden und es sei wichtig, dass man im Bundestag weitere Verbündete für die Projekte im Landkreis Regen finden müsse. Einig war man sich, dass der ländliche Raum nicht benachteiligt werden dürfe und dass die Verkehrsanbindung für die wirtschaftliche Weiterentwicklung dringend notwendig sei.
Landrat Michael Adam bedankte sich abschließend bei Bär für das mehr als einstündige Gespräch. Er habe den Eindruck, dass sie die Sorgen nicht nur verstehe, sondern, dass sie auch die entsprechenden Konsequenzen aus dem Gespräch ziehen werde. Er bedankte sich auch bei den Bürgermeistern und seinen Stellvertretern für die Unterstützung. Sein besonderer Dank galt Alois Rainer, der „den Termin erst möglich gemacht habe.“ Einig waren sich alle Beteiligten, dass man sich weiterhin für den Ausbau der Bundesstraßen einsetzen werde.