Kreisausschuss des Landkreises Regen tagte in der Realschule Regen – Martin Lippl soll neuer Kreisrat werden
Regen. In der kommenden Kreistagssitzung am Montag, 13. Dezember, soll Martin Lippl für Bündnis 90/Die Grünen zum neuen Kreisrat berufen werden. So schlagen es die Mitglieder des Kreisausschusses dem Kreistag mit Beschluss vor. Lippl soll Nicole Herzog folgen, die aus persönlichen Gründen die Niederlegung des Ehrenamtes beantragt hat. Die Annahme der Niederlegung empfehlen nun die Ausschussmitglieder dem Kreistag. Aus diesem Grund werden in der kommenden Kreistagssitzung auch die Ausschusssitze neu aufgeteilt werden.
Im Anschluss an die Beschlussvorschläge zur Neubesetzung mussten sich die Mitglieder des Kreisausschusses in ihrer jüngsten Sitzung mit der Anpassung des Betrauungsaktes des selbständigen Kommunalunternehmen Arberlandkliniken befassen. Nachdem hier nur die rechtlichen Rahmenbedingungen notwendigerweise angepasst werden sollen, gab es auch hier eine einstimmige Empfehlung für den Kreistag. Ebenso einstimmig stimmten die Räte in der von Landrätin Rita Röhrl geleiteten Sitzung dem zu, dass das MVZ Arberland im Landkreis Passau im Bereich der Neurochirurgie tätig werden kann.
Ein weiteres Thema war die Höhe der Entschädigung des Gutachterausschusses im Landkreis Regen. Hier wurden die Sätze zuletzt vor rund 20 Jahren auf 25 Euro je Stunde erhöht. „Nachdem sich der Aufwand der Gutachter in den letzten Jahren enorm gesteigert hat, ist es nur richtig, dass wir den Entschädigungssatz angemessen erhöhen.“, betont Landrätin Rita Röhrl. Künftig erhalten die Gutachter eine Entschädigung von 35 Euro je Stunde.
Einstimmig genehmigten die Gremiumsmitglieder auch die Änderung der Richtlinien zur Förderung des Vereinssports durch den Landkreis Regen. Die Mitglieder folgten einer Empfehlung des Sportbeirates. Zudem votierten die Räte einstimmig dafür, dass auch für die Sportförderung im kommenden Jahr die Vereinspauschalen verdoppelt werden sollen. Des Weiteren gab es die Zustimmung für die Bezuschussung zum Sportstättenbau. Hier werden 5585 Euro an den TC Zwiesel zur Sanierung der Tennisplätze, 1600 Euro an den WSV Oberried/Unterried zum Neubau einer Toilettenanlage, 788 Euro an die SpVgg Ruhmannsfelden-Zachenberg für den LED-Ausbau am Kunstrasenplatz, 6182 Euro an den TC Ruhmannsfelden für die Generalsanierung der Tennisplätze und den Neubau der Flutlichtanlage und 772 Euro für das MTB-Team Böbrach für den Bau eines Technik- und Hindernisparcours bewilligt. In der Einzelförderung werden 300 Euro an Benjamin und Vincent Fuchs und 1500 Euro an Armin Reif ausgezahlt.
Kreisbrandrat Hermann Keilhofer stellte die Zuschüsse des Landkreises bei der Förderung des Feuerlöschwesens vor. Einstimmig stimmten auch hier die Ausschussmitglieder zu. Demnach werden 100000 Euro ausgezahlt. Rund 86000 Euro gehen an Altfälle in Regen, Viechtach und Zwiesel. Zudem werden zwei neue Fahrzeuge in Regen und Gotteszell mit jeweils 7204 Euro gefördert.
Danach stellte Herbert Unnasch den Wirtschaftsplan der Arberland REGio GmbH vor. Der Kreisschuss empfiehlt einstimmig dem Kreistag den Wirtschaftsplan zu genehmigen. Ebenso einstimmig wurde empfohlen den Wirtschaftsplan der Arberland Betriebs GmbH zu genehmigen.
Unnasch stellte ferner die Jahresrechnung 2020 für den Betrieb des Hohenzollern Skistadions vor. Hier ergab sich ein Defizit in der Höhe von 30720 Euro. Das Defizit wird vom Landkreis getragen.
Einstimmig wurde auch die Jahresrechnung 2020 des Landkreises festgestellt. Stellvertretender Landrat Helmut Plenk hat die Entlastung der Landrätin vorgeschlagen, dem das Gremium einstimmig folgte.