Am Mittwoch, dem 04. Dezember 2013, 15.00 Uhr, findet im Besprechungszimmer neben dem Sitzungssaal des Landratsamtes Regen die 25. Sitzung des Kreisausschusses statt.
Es ist folgende Tagesordnung festgesetzt:
Öffentlicher Teil:
- Jahresrechnung 2012 des Landkreises Regen;
-Feststellung
-Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben
-Feststellung der Jahresabschlüsse für die Sondervermögen der Kreiskrankenhäuser Viechtach
und Zwiesel
-Entlastung des Landrats
(Vorberatung) - Europäisches Beihilferecht – Umsetzung des „Almunia-Pakets“;
-Betrauungsakt für das Selbständige Kommunalunternehmen der Kreiskrankenhäuser Viechtach
und Zwiesel;
-Betrauungsakt für die Arberland REGio GmbH
-Betrauungsakt für die Arberland Service GmbH
(Vorberatung) - Beteiligungsbericht des Landkreises Regen für die Haushaltsjahre 2011 und 2012;
(Vorberatung) - Förderung des Feuerlöschwesens durch den Landkreis Regen;
Zuschüsse an Kommunen für Beschaffungsmaßnahmen (Mittelvergabe 2013) - Sportförderung durch den Landkreis Regen;
-Vereinspauschale
-Einmalige Zuschüsse zum Sportstättenbau
-Individuelle Einzelförderung - Gasbezug für die Heizungen der Liegenschaften des Landkreises Regen;
Europaweite Ausschreibung und externe Unterstützung - Strombezug für die Liegenschaften des Landkreises Regen;
-Informationen zum Ausschreibungsergebnis über die Stromlieferung
-Weiteres Vorgehen zur Installation von PV-Anlagen auf eigenen Liegenschaftsdächern - Eisstadion der Stadt Regen – Investitionszuschuss des Landkreises zur Sanierung;
Finanzielle Auswirkung auf den Landkreis aufgrund des Stadtratsbeschlusses zur Schließung der Anlage - BOS-Digitalfunk;
Teilnahmeerklärung des Landkreises als Erstteilnehmer und am weiteren Probebetrieb - Berufung des Wahlleiters und dessen Stellvertretung für die Landkreiswahlen am 16.03.2014;
(Vorberatung) - Antrag der Arberland REGio GmbH auf Gewährung einer Bürgschaft durch den Landkreis Regen
Eine nichtöffentliche Sitzung schließt sich an.