Sitzung des Kreistages am 16. Dezember 2013

Sitzung des Kreistages am 16. Dezember 2013

Am Montag, dem 16. Dezember 2013, findet um 15.00 Uhr im Sitzungssaal des Landratsamtes Regen, Poschetsrieder Str. 16, die 23. Sitzung des Kreistages statt.

Die Sitzung ist öffentlich.

Es ist folgende Tagesordnung festgesetzt:

  1. Energienutzungsplan für den Landkreis Regen;
    Übergabe durch die HDU Deggendorf, Technologiecampus Freyung, an den Landkreis und die Bürgermeister der Gemeinden
  2. Seniorenarbeit im Landkreis Regen;
    Übergabe der Senioren-Notfallmappe durch die Seniorenbeauftragte Kreisrätin Christine Kreuzer
  3. Bericht des Kreisbehindertenbeauftragten Kreisrat Helmut Plenk
  4. Arberland REGio GmbH;
    Genehmigung des notariellen Gesellschaftsvertrages vom 23.10.2013
  5. Wirtschaftsplan der Arberland REGio GmbH für das Jahr 2014 und Vorschau auf die Jahre 2015 und 2016 – Abschluss eines Geschäftsbesorgungsvertrages
  6. Liquidation der Bayerwald-Marketing GmbH; Zustimmung des Landkreises Regen
  7. Jahresrechnung 2012 des Landkreises Regen;
    – Feststellung
    – Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben
    – Feststellung der Jahresabschlüsse für die Sondervermögen der Kreiskrankenhäuser Viechtach und Zwiesel
    – Entlastung des Landrats
  8. Europäisches Beihilferecht – Umsetzung des „Almunia-Pakets“
    – Betrauungsakt für das Selbständige Kommunalunternehmen der Kreiskrankenhäuser Viechtach und Zwiesel
    – Betrauungsakt für die Arberland REGio GmbH
    – Betrauungsakt für die Arberland Service GmbH
  9. Beteiligungsbericht des Landkreises Regen für die Haushaltsjahre 2011 und 2012
  10. Berufung des Wahlleiters und dessen Stellvertretung für die Landkreiswahlen am 16.03.2014
  11. Jugendhilfeausschuss in der Wahlperiode 2008 – 2014; Information über Veränderungen in der Zusammensetzung bei den beratenden Mitgliedern
  12. Ansprachen des Landrats und der Fraktionssprecher zum Jahresschluss

Meldung vom: 06.12.2013