Kreistagssitzung in Zwiesel mit Vorstellung des neuen Regionalmanagers Stefan Lang
Zwiesel. Aus dem Selbständigen Kommunalunternehmen Kreiskrankenhäuser Zwiesel und Viechtach werden ab 1. Januar 2016 die Arberlandkliniken, dies beschloss der Regener Kreistag bei seiner Grenzlandfestsitzung einstimmig. Demnach werden die Kreiskrankenhäuser mit der Namensumbenennung auch Arberlandklink Zwiesel und Arberlandklinik Viechtach heißen. Diese Änderung war ein zentraler Tagesordnungspunkt. Da er aber vorberaten und diskutiert war, konnte das Gremium auf eine erneute Diskussion verzichten und so wurde der Beschluss einstimmig gefällt. Die Kreisräte durften sich aber nicht nur mit der medizinischen Versorgung befassen, auch weitere wichtige Themen wurden in der Sitzung, die in der Aula des Gymnasiums Zwiesel stattfand, besprochen.
Begrüßt wurden die Kreisräte auch von den örtlichen Gastgebern: Der stellvertretende Schulleiter Christian Schadenfroh bedankte sich für die Unterstützung, die der Landkreis der Schule stets gewähre. Zwiesels Bürgermeister Franz Xaver Steininger sprach davon, dass es ihm „ein großes Anliegen“ ist, sich bei den Kreisräten für die Unterstützung des Landkreises für die Stadt Zwiesel zu bedanken. Es gebe „viele Projektschnittstellen“ und so hoffe er, dass man auch weiterhin vertrauensvoll zusammenarbeiten kann.
Herbert Unnasch, der Geschäftsführer der Kreisentwicklungsgesellschaft ArberLandREGio, berichtete von der Entwicklungspartnerschaft mit der armenischen Region Tavush. Dabei stellte er nicht nur die Fortschritte bei der Zusammenarbeit vor, er hatte auch eine Besuchergruppe aus Armenien mit dabei. Der stellvertretende Gouverneur Levon Sargyan bedankte sich für die Unterstützung aus Deutschland. Vor allem in den Bereichen Tourismus, Weiterbildung und Abfallwirtschaft habe man bereits viel von den bayerischen Partnern lernen können. Die Partnerschaft entwickle sich sehr gut, freute sich der Gouverneur.
Im Anschluss daran hatte E-WALD-Geschäftsführer Otto Loserth das Wort. Er berichtete von der Entwicklung der Elektromobilität in der Region. Das Projekt E-WALD sei mittlerweile auch ein Exportschlager, so gibt es E-WALD mittlerweile in19 Landkreisen in sechs Bundesländern. Loserth bedankte sich auch für die Unterstützung durch den Landkreis und hoffte auf eine weiterhin gute Zusammenarbeit.
Danach durfte sich der neue Regionalmanager Stefan Lang bei den Kreisräten vorstellen. Er wurde von der ArberLandREGio GmbH, der Landkreistochter, eingestellt und so hatten erstmal die Kreisräte kein Mitspracherecht bei der Bestellung eines Regionalmanagers. Der 37-Jährige studierte Politikwissenschaft, leitete fast neun Jahre lang das Büro einer niederbayerischen Landtagsabgeordneten und war zwei Jahre lang Geschäftsführer an der Juristischen Fakultät der Universität Passau. Lang übernahm das Amt von Markus König, der nun wieder als Wirtschaftsförderer tätig ist.
Die Kreisräte stimmten ferner zu, dass die Pallidonis GmbH im Bereich der Spezialisierten Ambulanten Palliativmedizinischen Versorgung auch im Landkreis Regen tätig wird. Eine entsprechendeKooperationsvereinbarung wurde einstimmig angenommen.
Ebenso ohne Gegenstimme wurde – auf Antrag der vier Landräte – eine Informationsfreiheitssatzung des Landkreises Regen beschlossen. Die Satzung soll für die Bürger grundsätzlich einen freien Zugang zu Informationen, die beim Landratsamt Regen als Kreisbehörde vorhanden sind, geregelt werden.
Die Mitglieder des Kreistages mussten sich auch mit einem Antrag auf Erhöhung der Taxitarife befassen. Die Räte folgten dem Vorschlag des Ausschusses für Wirtschafts-, Umwelt- und Tourismusfragen, der deutlich geringere Erhöhungen vorschlug, als vom Kreisverband der Taxi- und Mietwagenunternehmen gefordert wurde. Demnach steigt der Grundpreis von 2,70 Euro auf drei Euro und nicht wie beantragt auf 3,50 Euro. Der Kilometerpreis erhöht sich um zehn Eurocent auf 1,60 Euro und nicht auf 1,70 Euro und der Wartepreis steigt von 24 Euro auf 25 Euro und nicht auf 30 Euro. Beschlossen wurde auch die Einführung eines Zuschlages für Großraumtaxen ab dem fünften Fahrgast beziehungsweise für die Beförderung von Fahrgästen im Rollstuhl von jeweils fünf Euro Zuschlag, dies war vom Verband gefordert worden.
Abschließend wurden die Kreisräte noch über eine Änderung im Jugendhilfeausschuss informiert: Erster Polizeihauptkommissar Wolfgang Stiglbauer war bisher stellvertretendes beratendes Mitglied beim Jugendhilfeausschuss des Landkreises Regen. Nachdem er mittlerweile in den Ruhestand verabschiedet wurde, wurde als neues stellvertretendes beratendes Mitglied im Jugendhilfeausschuss Erster Polizeihauptkommissar Rudolf Schmucker, Leiter der Polizeiinspektion Viechtach, benannt.
Zum Ende der Sitzung gab es noch Lob und Geschenke vom Landrat. Die Protokollführerin Doris Habl und Hauptamtsleiter Anton Weghofer bekamen einen Blumenstrauß beziehungsweise eine Flasche Wein. Landrat Adam bedankte sich bei den beiden für ihren Einsatz im Rahmen der Kreistagssitzungen und machte auf die Neuerungen aufmerksam: Ab sofort werden die Protokolle, Sitzungseinladungen und alles weitere rund um den Sitzungsdienst nicht mehr vom Hauptamt erledigt, die Verantwortung liegt nun bei Günther Weinberger, dem Büroleiter des Landrats. Weghofer und Habl bleiben aber mit ihrem Erfahrungsschatz dem Landratsamt erhalten.
Eine Tradition pflegten die Kreisräte im Anschluss an die Sitzung: Beim gemeinsamen Grenzlandfestbesuch wurden nicht nur politische Gespräche geführt, es gab auch die gern genutzte Möglichkeit zum gemütlichen Beisammensein.