Archiv des Autors: raith

Verschlusssachen, Alarmplanung

Vollzug Verschlusssachen / VSA
Alarmplanungen ziviler Alarmplan / ZAP

Bundeshaushalt / Landeshaushalt

Vollzug des Bundeshaushalt
Wirtschaftliche Angelegenheiten
Beschaffungsmaßnahmen KatS

Rettungswesen

Zusammenarbeit mit Rettungsdienst /Rettungsleitstelle
Alarmierungsplanungen mit Hilfsorganisationen

Bayern Portal

Rettungswesen; Sicherstellung des öffentlichen Rettungsdienstes

Wehrpflichtgesetz / Wehrwesen

UK-Verfahren im Spannungs- und Verteidigungsfall

Feuerwehrwesen / Brandschutz

Dienstleistungen	Formulare, Merkblätter
Alarm- / Einsatzplanungen
Zuwendungen Kreis- / Staatszuschüsse	Richtlinien für Landkreiszuweisungen an Gemeinden für die Beschaffung überörtl. erforderlicher Fahrzeuge
Veranstaltungen FF Führungskräfte / EZ /DV
Beschaffungsmaßnahmen FF / KatS
Zusammenarbeit mit Hilfsorganisationen
Zusammenarbeit mit Behörden / Fachstellen	Merkblatt zum Abhalten von Sonnwendfeuern
Überörtliche Ausbildung / Dienstveranstaltung	Formulare Antrag auf Erstattung fortgewährter Leistungen im Zusammenhang mit dem Feuerwehrdienst (Art. 9 Abs. 1 Satz 4, Art. 10 BayFwG) Antrag auf Erstattung des Verdienstausfalles für beruflich selbstständige Helfer Kostenerstattung für fortgewährte Leistungen an die Arbeitgeber und Verdienstausfall (Selbstständige) bei Lehgängen an der SFS Geretsried Merkblätter Merkblatt für den privaten Arbeitgeber zur Leistungserstattung für die Ausbildung Links Feuerwehrschule Regensburg
Rechnungslegung / Zahlungsverkehr

Zivilschutz

Selbstschutz der Bevölkerung
Warnung der Bevölkerung
Schutzbauobjekte / MZB Bodenmais
Maßnahmen Schutz der Gesundheit
Maßnahmen Schutz von Kulturgut

Bayern Portal

Zivile Verteidigung

Dienstleistungen	Formulare, Merkblätter, Links
Manövermeldungen / Manöverschäden	Flugübungen der Luftstreitkräfte Bayern Portal Manöverschäden; Beantragung von Entschädigung
Objektschutz / Alarmplanung
Bundesleistungsgesetz BLG	Handblatt für die kommunalen Behörden bei Manöverschäden
Schutzbereichsgesetz / Liegenschaften BW
Bundeswehr / Zusammenarbeit ZMZ	Informationen zu Übungen und militärischen Flugbetrieb im Landkreis Regen Bayern Portal Zivil-militärische Zusammenarbeit; Abstimmung
Sicherstellungsgesetze

Preisauszeichnungen

Bayern Portal

Preisauszeichnung; Gewährleistung

Ladenschlussgesetz

Allgemeine Informationen zu den Ladenöffnungszeiten

Gaststättenrecht

Dienstleistungen	Formular, Merkblätter, Links
Gaststättenerlaubnis / allgemein	Formulare Allgemeine Informationen zum Gaststättenrecht Antrag auf Erteilung einer Gaststättenerlaubnis (§ 2 Gaststättengesetz) – online Antrag auf Erteilung einer Gaststättenerlaubnis (§ 2 Gaststättengesetz) – pdf Bayern Portal Gaststättenrechtliche Gestattung; Beantragung bei Gemeinden
Stellvertretungserlaubnis	Antrag auf Erteilung einer Stellvertretungserlaubnis nach § 9 Gaststättengesetz Informationen zur Stellvertretungserlaubnis
Widerruf Gaststättenerlaubnisse
Sperrzeit	Gesetzliche Bestimmungen über die Sperrzeit Bayern Portal Gaststätten; Sperrzeitregelungen

Gewerberecht

Dienstleistungen	Formulare, Merkblätter, Links	Ansprechpartner/in
Gewerbeausübung / -überwachung		Herr Bachhuber
Gewerbean- / -ummeldungen	Bayern Portal Gewerbeanzeige; Gewerbeanmeldung	Frau Mijalski
Gewerbeuntersagungen		Frau Schöffel
Reisegewerbe		Frau Mijalski Herr Bachhuber
Reisegewerbekarten	Online-Antrag auf Erteilung, Erweiterung, Verlängerung einer Reisegewerbekarte Antrag auf Erteilung oder Erweiterung einer Reisegewerbekarte (natürliche Person) Antrag auf Erteilung oder Erweiterung einer Reisegewerbekarte (juristische Person)	Frau Mijalski
Wanderlager / Verkaufsausstellungen		Herr Bachhuber
Handwerksordnung Handwerksordnung / Bußgeldverfahren		Frau Dausch
Schwarzarbeit / Bekämpfung Bußgeldverfahren Überprüfung Arbeitsstellen	Bayern Portal Schwarzarbeit; Bekämpfung	Frau Dausch
Bewachungsgewerbe	Online-Antrag auf Erteilung einer Bewachungserlaubnis nach § 34 a Gewerbeordnung (GewO)	Herr Bachhuber
Versteigerungsgewerbe	Bayern Portal Online-Antrag auf Erteilung einer Erlaubnis nach § 34 b der Gewerbeordnung (GewO) (Versteigerererlaubnis)	Herr Bachhuber
Privatkrankenanstalten	Bayern Portal Privatkrankenanstalten; Konzessionierung nach der Gewerbeordnung	Herr Bachhuber
Spielhallen	Antragsformular für Spielhallenerlaubnis nach § 24 GlüStV Antragsformular für Spielhallenerlaubnis nach § 33 i GewO Bayern Portal Spielhalle; Erlaubnis für den Betrieb	Herr Bachhuber
Marktwesen		Herr Bachhuber

Vollzug Bundeszentralregistergesetz

Dienstleistungen	Ansprechpartner
Widerruf Waffenbesitzkarten	Frau Greil
Widerruf Sprengerlaubnisse	Herr Berndl

Vereins- und Versammlungsrecht

Vereinswesen
Vereinsregister Versammlungen
Umzüge Ordensgesetz

Formulare, Merkblätter, Links

Anzeige einer Versammlung unter freiem Himmel

Bayern Portal

Versammlungsanzeige; online beantragen

Feiertagsgesetz

Nach dem Gesetz über den Schutz der Sonn- und Feiertage dürfen keine öffentlich bemerkbaren Arbeiten ausgeführt werden, durch die die Feiertagsruhe beeinträchtigt werden kann. Während der Hauptgottesdienste sind störende Handlungen in der Nähe von Kirchen verboten. An „stillen Tagen“ sind Unterhaltungsveranstaltungen nur eingeschränkt erlaubt oder sogar ganz verboten.

Dienstleistungen	Ansprechpartner
Auskünfte Feiertagsgesetz	Herr Berndl
Anzeigen / Bußgeldverfahren FTG	Herr Berndl
Öffentliche Vergnügungen	Herr Berndl
Sperrzeiten / Sperrzeitenverkürzungen	Herr Bachhuber

Bayern Portal

Sonn- und Feiertage; Beantragung einer Befreiung von den Verboten des Feiertagsgesetzes

Landesstraf- und Verordnungsgesetz

Dienstleistungen	Formulare, Merkblätter, Links	Ansprechpartner
Brandverhütung / VVB		Herr Köppl
Motorsportliche Veranstaltungen	Bayern Portal Motorsportliche Veranstaltungen; Erlaubnis	Herr Berndl
Kampfhundeverordnung	Bayern Portal Hunde; Maulkorbzwang und Anleinpflicht Hunde; Erlaubnis zum Halten von Hunden mit gesteigerter Aggressivität und Gefährlichkeit	Herr Berndl
Sicherheitsrecht / Anordnungen		Herr Berndl
Sicherheitsrecht / Widerspruchsverfahren		Herr Berndl

Gesetz über Ordnungswidrigkeiten

Bayern Portal

Ordnungswidrigkeitensachen; Verfahren

Unterbringungsgesetz

Kaminkehrerwesen

Dienstleistungen	Formblätter, Merkblätter, Links
Bevollmächtigte Bezirksschornsteinfeger/Aufsicht
Kehrgebühren / Bescheide
Kehrverpflichtung	Schornsteinfegerarbeiten; Meldung bei Nichtveranlassung
Kehrbezirke Landkreis	Gesamtübersicht der bevollmächtigten Bezirksschornsteinfeger mit Kehrbezirken Kehrbezirke im Landkreis Regen Kaminkehrerwesen – Schornsteinfegerregister
Überprüfung Kehrbücher

Links im Internet

Kaminkehrerwesen – Kaminkehrer – Innung

Sprengstoffrecht

Dienstleistungen	Formulare, Merkblätter, Links
Sprengstofferlaubnis / Ausstellung / Verlängerung	Antrag auf Erteilung einer Erlaubnis nach § 27 Sprenstoffgesetz Bedürfnisnachweis-Schützenbescheinigung des BSB Erklärung zum Verbleib des Pulvers Schützenbescheinigung als Bedürfnisnachweis des Erlaubnisinhabers Merkblatt zur Lagerung von Pulver
Unbedenklichkeitsbescheinigungen	Antrag auf eine Unbedenklichkeitsbescheinigung (UBB) nach § 34 Abs. 2 der 1. SprengV
Pyrotechnische Gegenstände / Feuerwerke	Bayern Portal Feuerwerk; Anzeige oder Genehmigung des Abbrennens
Explosionsgefährliche Stoffe
Sprengstofflagerung / Kontrolle
Sprengmeldungen durch GAA

Waffenrecht

Dienstleistungen	Formulare, Merkblätter, Links
Waffenrechtliche Ausnahmegenehmigungen	Antragsmuster auf Ausnahmegenehmigung vom Alterserfordernis
Schießstätten / Schießleiter	Waffenrecht – Antrag auf eine Erlaubnis für eine Schießstätte (online) Waffenrecht – Antrag auf eine Erlaubnis für eine Schießstätte (PDF) Waffenrecht – Meldung von Schießleitern
Schießen mit Schusswaffen	Bayern Portal Waffenrecht – Prüfung von Böller, Vorderladerwaffen und Wiederlader
Waffenbesitzkarte / -schein – Verlustanzeige	Verlustmeldung
Munitionserwerb	Waffenrecht – Eintragung einer Berechtigung zum Munitionserwerb
Waffenhandel	Waffenrecht – Antrag auf Erteilung der Erlaubnis zum Waffenhandel (online) Waffenrecht – Antrag auf Erteilung der Erlaubnis zum Waffenhandel (PDF)
Europäischer Feuerwaffenpass	Waffenrecht – Antrag auf einen Europäischen Feuerwaffenpass
Einfuhr und Ausfuhr von Schusswaffen/Munition	Antrag auf Erteilung einer Erlaubnis zum Verbringen von Schusswaffen in die BRD/aus der BRD
Waffenrecht – Aktuell / OWiG	Waffenrecht – Aktuelle Änderungen im Waffenrecht 2020 Waffenrecht – Aktuelle Änderungen und Neuregelungen im Waffenrecht
Schießen in Wildgehegen	Waffenrecht – Antrag zum Schießen mit Schusswaffe – Abschuss von Gatterwild außerhalb einer Schießstätte Bayern Portal Wildgehege; Anzeige und Genehmigung
Schießsportliche Vereinigungen
Waffenbesitzkarte / Erteilung
Waffenrecht / Erteilung / Überlassen	Waffenrecht – Antrag auf Erteilung einer waffenrechtlichen Erlaubnis Waffenrecht – Anzeige über Besitzwechsel von Schusswaffen
Magazine	Waffenrecht – Anzeige über den Besitz von Magazinen
Waffenscheine	Kleiner Waffenschein Merkblatt kleiner Waffenschein
Aufbewahrung von Waffen	Bayerisches Landeskriminalamt Informationen zu Behältnissen und Gestaltung eines Waffenraumes – Broschüre
Kriegswaffenkontrollgesetz